Charles Fain Lehman darüber, warum amerikanische Städte sicherer geworden sind
Yascha Mounk und Charles Fain Lehman sprechen darüber, wie strategische Polizeiarbeit Gewaltkriminalität reduziert hat – und warum Baltimore lange hinter dieser Entwicklung zurückblieb.
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Charles Fain Lehman ist Fellow am Manhattan Institute und Senior Editor beim City Journal, wo er über Kriminalität, Polizeiarbeit und Stadtpolitik schreibt.
In dieser Woche sprechen Yascha Mounk und Charles Fain Lehman darüber, warum Baltimore von dem Kriminalitätsrückgang, der viele andere amerikanische Städte verändert hat, nicht in gleichem Maße profitieren konnte, weshalb strategische Polizeiarbeit wirkt und wie gezielte Abschreckung Kreisläufe wechselseitiger Vergeltungsgewalt durchbrechen kann.
Das Transkript wurde gekürzt und zur besseren Verständlichkeit leicht bearbeitet.
Yascha Mounk: In den Vereinigten Staaten stellt sich die grundlegende Frage, warum die Kriminalität in den achtziger und neunziger Jahren so hoch war, weshalb sie in den darauffolgenden Jahrzehnten in vielen amerikanischen Städten deutlich zurückging und warum sie seit der Pandemie möglicherweise wieder leicht angestiegen ist – wobei Letzteres umstritten ist und davon abhängt, welche Delikte man betrachtet. Sie haben sich dieser Frage anhand einer Stadt genähert, die ich recht gut kenne: Baltimore, weil ich dort einen Teil meiner Zeit unterrichte. Für mich war Baltimore immer ein großes intellektuelles Rätsel, weil die Stadt einige dieser Entwicklungen eben nicht durchlaufen hat. In den 2000er- und 2010er-Jahren wurden Washington, D.C., deutlich sicherer, Philadelphia ebenfalls und New York sogar sehr viel sicherer als früher. Baltimore hingegen machte diese Entwicklung kaum mit. Vielleicht beginnen wir genau dort: Warum folgte Baltimore nicht demselben positiven Trend wie andere Städte an der Ostküste, obwohl diese ihre Mordraten erheblich senken konnten und insgesamt deutlich sicherer wurden?
Charles Fain Lehman: Zunächst möchte ich betonen, wie ungewöhnlich das tatsächlich ist. Baltimore hatte noch lange mit einem hohen Ausmaß an Tötungsdelikten zu kämpfen, nachdem viele andere Städte dieses Problem bereits weitgehend in den Griff bekommen oder die Zahl der Morde erheblich reduziert hatten. Betrachtet man das Risiko junger Schwarzer Männer in Baltimore, durch ein Tötungsdelikt ums Leben zu kommen, und vergleicht es mit anderen großen Städten, dann zeigt sich, dass dieses Risiko in den neunziger und zweitausender Jahren deutlich weniger zurückging als anderswo. Zwar gab es auch dort einen Rückgang, doch fiel er wesentlich geringer aus. Deshalb lag ihr Risiko selbst 2013 oder 2014 noch erheblich über dem nationalen Durchschnitt. Das war noch vor 2015, als der Tod von Freddie Gray stadtweite Proteste, teilweise gewaltsame Ausschreitungen und einen anhaltenden Anstieg der Kriminalität auslöste. Mehrere Studien legen überzeugend dar, dass die ohnehin begrenzte Kontrolle, die die Stadt zuvor über die Gewalt hatte, danach für mehrere Jahre nahezu vollständig verloren ging.
Dafür kommen verschiedene Faktoren infrage. Seit Langem gibt es Konflikte um die Führung, Finanzierung und personelle Ausstattung des Baltimore Police Department (BPD), ebenso wie um das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei und das Vertrauen der politischen Führung in das BPD. Dieses Verhältnis war schon immer problematisch, und der Fall Freddie Gray war gewissermaßen ein Mikrokosmos der tieferliegenden Spannungen zwischen Polizei und Bevölkerung. Ich habe einmal einen Polizeibeamten des Metropolitan Police Department in Washington, D.C., kennengelernt, der jeden Tag anderthalb Stunden zur Arbeit pendelte, weil er lieber beim MPD arbeitete, als zum Baltimore Police Department zu wechseln. Das verdeutlicht ganz gut, mit welchen Problemen die Behörde zu kämpfen hatte.
Mounk: Vielleicht lässt sich darüber am besten aus einer vergleichenden Perspektive nachdenken. Das ist schließlich eine klassische Fragestellung der vergleichenden Politikwissenschaft, aber auch vieler anderer Sozialwissenschaften: Warum tritt ein bestimmtes Phänomen an manchen Orten auf, an anderen aber nicht? Methodisch gilt dabei die Grundregel, dass Unterschiede in den Ergebnissen nur durch Unterschiede bei den unabhängigen Variablen, also den ursächlichen Faktoren, erklärt werden können. Machen wir den Vergleich also konkret: Was geschah damals in New York, Washington, D.C. und anderen Städten, das dort zu sinkenden Kriminalitätsraten führte?
Lehman: Vereinfacht gesagt lautet die Antwort: gezielte, strategische Polizeiarbeit. New York ist dafür das Paradebeispiel. Unter Bill Bratton begann die Polizei in den neunziger Jahren erstmals systematisch zu fragen: Wo findet Kriminalität tatsächlich statt? Wo liegen die Brennpunkte? Wie können wir die Ressourcen des NYPD gezielt einsetzen, um die Sicherheit in diesen Gebieten zu erhöhen? Man denke etwa an den Bryant Park oder den Times Square, wo erhebliche Polizeikräfte konzentriert und die Gebiete nachhaltig befriedet wurden. Ähnliche Strategien wurden später auch in Los Angeles, Washington, D.C. und vielen anderen Städten eingeführt. Auch Baltimore unternahm in den neunziger und zweitausender Jahren entsprechende Versuche.
Mounk: Bevor wir zu Baltimore zurückkehren, erzählen Sie uns etwas genauer, wie strategische Polizeiarbeit eigentlich aussieht. Es gibt bekanntlich eine große Debatte darüber, wodurch der Kriminalitätsrückgang in Städten wie New York oder Los Angeles verursacht wurde. Erläutern Sie doch zunächst die verschiedenen Erklärungsansätze und warum Sie glauben, dass gerade die strategische Polizeiarbeit – zumindest Ihrer Ansicht nach – für einen erheblichen Teil dieses Rückgangs verantwortlich war.
Lehman: Sie muss einen erheblichen Anteil daran gehabt haben. In den sechziger und siebziger Jahren stiegen die Mordraten und andere schwere Straftaten stark an, erreichten in den achtziger Jahren ihren Höhepunkt und gingen dann in den neunziger Jahren zurück – mit einem besonders starken Rückgang in den 2000er- und frühen 2010er-Jahren. Für diejenigen, die das nicht wissen: Ein erheblicher Teil dieser Entwicklung ist demografisch und strukturell bedingt. Gemeint ist damit vor allem, dass die Babyboomer in das Alter hineinkamen, in dem besonders viele Straftaten begangen werden, und später wieder aus diesem Alter herauswuchsen. Berücksichtigt man diesen Alterseffekt statistisch, verschwindet ungefähr die Hälfte des Rückgangs. Menschen begehen nun einmal häufiger Straftaten, wenn sie jung sind. Die Babyboomer befanden sich während des Höhepunkts der Kriminalität genau in diesen besonders kriminalitätsanfälligen Jahren und wurden anschließend älter. Das erklärt ungefähr die Hälfte der Entwicklung.
Mounk: Um das klarzustellen: Sie sagen also nicht, dass die Babyboomer als Generation besonders gewalttätig gewesen seien. Vielmehr gab es einfach außergewöhnlich viele junge Männer – also Angehörige einer Bevölkerungsgruppe, die statistisch besonders viele Straftaten begeht. Deshalb wäre ohnehin zu erwarten gewesen, dass es mehr Morde gibt, wenn besonders viele Zwanzigjährige leben.
Lehman: Genau. Wenn wir den langfristigen Anstieg und Rückgang der Gewalt erklären wollen, ist das ein wesentlicher Teil der Geschichte. Daneben gibt es weitere Erklärungsansätze, die man zumindest diskutieren sollte. Dazu gehört etwa die These vom Zusammenhang zwischen Bleibelastung und Kriminalität, für die ich die empirische Evidenz allerdings nicht überzeugend finde. Anschließend muss man sich einzelne Städte ansehen, in denen die Gewalt besonders stark zurückging. New York ist erneut das Paradebeispiel: Dort fiel der Rückgang der Kriminalität doppelt so stark aus und hielt doppelt so lange an wie im Rest des Landes. Boston ist ein weiteres gutes Beispiel, wo insbesondere die Jugendgewalt in den neunziger Jahren drastisch zurückging.
Schaut man sich an, was diese Polizeibehörden tatsächlich taten – und viele von ihnen standen miteinander in engem Austausch, diskutierten ihre Strategien und wurden häufig sogar von denselben Personen geleitet –, dann beruhte ihre Grundannahme darauf, dass Polizeiarbeit in den siebziger und achtziger Jahren überwiegend reaktiv gewesen war. Es geschieht ein Verbrechen, die Polizei fährt hin, nimmt vielleicht jemanden fest – vielleicht aber auch nicht. Die neue Idee lautete: Wir verfügen über Ressourcen und Instrumente; also setzen wir sie proaktiv ein. Identifizieren wir diejenigen Personen, von denen wir wissen, dass sie einen unverhältnismäßig großen Anteil der Gewalt verursachen, und die Orte, an denen Gewalt besonders häufig auftritt. Konzentrieren wir unsere Ressourcen genau auf diese Personen und diese Orte. Wenn wir das tun, sollten wir erhebliche Verbesserungen sehen. Und genau das geschah: Viele Polizeibehörden führten diese Strategie ein und erzielten die erwarteten deutlichen Verbesserungen.
Mounk: Warum ist das so erfolgreich? Was genau an diesem Ansatz führt zu einem Rückgang der Kriminalität? Auf den ersten Blick erscheint es ja nicht selbstverständlich, dass Polizeibeamte sagen: „Hier passieren besonders viele Straftaten, also bleiben wir dort präsent“, und dadurch die Kriminalität so stark sinkt. Wenn viele Morde mit Drogenhandel oder Bandenkriminalität zusammenhängen, könnte man doch vermuten: Wenn wir an Ort A stärker präsent sind, begehen rivalisierende Gruppen ihre Gewalttaten eben an Ort B. Bevor die empirischen Belege vorlagen, hätte es viele gute Gründe gegeben zu bezweifeln, dass ein solcher Ansatz überhaupt funktionieren kann. Warum scheint er dennoch so wirksam zu sein?
Lehman: Ihre Frage zielt auf das sogenannte Verdrängungsproblem – den sogenannten Balloneffekt. Warum weichen Menschen nicht einfach an einen anderen Ort aus? Ein großer Teil der Antwort liegt darin, dass Mord objektiv betrachtet ein äußerst seltenes Ereignis ist. Die Wahrscheinlichkeit, ermordet zu werden, ist sowohl für Sie als auch für mich sehr gering. Das liegt daran, dass insbesondere Schusswaffengewalt nur dann entsteht, wenn mehrere ungünstige Faktoren gleichzeitig zusammentreffen. Man braucht – wie ich gern sage – junge Männer mit Waffen, eine Kultur der Ehre oder des ständigen Konflikts sowie ein niedriges Maß an formeller und informeller sozialer Kontrolle. Diese Kombination entsteht nur selten. Deshalb konzentriert sich Gewalt selbst innerhalb einer Stadt meist auf wenige Gebiete – und selbst dort häufig auf einen relativ kleinen Personenkreis.
Gewalt ist kein Phänomen, das sich effizient „produzieren“ lässt; sie funktioniert nicht wie ein Markt. Fehlt das passende Umfeld oder wird auch nur eine zentrale Person aus diesem sozialen Netzwerk entfernt, kann das gesamte Gewaltgeschehen sehr schnell zusammenbrechen. In modernen Gesellschaften mit hoher Überwachung und funktionierenden Strafverfolgungsinstitutionen ist Gewalt nicht die Regel, sondern die Ausnahme. Entfernt man einen einzigen Jenga-Stein aus diesem fragilen Gefüge, wird Gewalt plötzlich sehr viel unwahrscheinlicher.
Mounk: Was genau bewirkt diese Form der Polizeiarbeit, dass einer dieser Jenga-Steine entfernt wird? Wie sieht das konkret aus? Die Polizei weiß beispielsweise, dass in einem bestimmten Teil eines Viertels besonders viele Bandenkonflikte oder Straftaten stattfinden. Dann geht sie dorthin und zeigt Präsenz. Geht es darum, dass sich potenzielle Täter stärker beobachtet fühlen? Dass Beziehungen aufgebaut werden? Dass Warnungen ausgesprochen werden? Wie muss man sich das ganz praktisch vorstellen?
Lehman: „Strategische Polizeiarbeit“ ist letztlich ein Oberbegriff für einen proaktiven Umgang der Polizei mit ihren Ressourcen – im Gegensatz zu einem rein reaktiven Vorgehen. Man identifiziert problematische Orte und versucht gezielt, sie zu stabilisieren. Eine Variante davon ist die sogenannte Hotspot-Polizeiarbeit, für die inzwischen eine umfangreiche empirische Evidenz vorliegt. Vereinfacht gesagt erstellt man eine Kriminalitätskarte, identifiziert die Brennpunkte und stationiert dort Polizeikräfte. Zahlreiche Studien zeigen, dass dadurch die Kriminalität sinkt, ohne sich lediglich in andere Gebiete zu verlagern. Ein solcher Brennpunkt ist gerade deshalb ein Brennpunkt, weil dort Bedingungen herrschen, die Kriminalität besonders begünstigen. Polizei wirkt vor allem durch ihre sichtbare Abschreckungswirkung. In vielerlei Hinsicht ist Abschreckung der zentrale Mechanismus polizeilicher Arbeit. Wenn ein Polizeibeamter präsent ist, schreckt das potenzielle Täter ab und nimmt ihnen zugleich Gelegenheiten, Straftaten zu begehen.
Das ist allerdings nicht der einzige Ansatz. Daneben gibt es ortsbezogene Polizeiarbeit. Auch hier zeigt eine große Zahl von Studien, dass die gebaute Umwelt einen erheblichen Einfluss auf Kriminalität hat und Orte mehr oder weniger kriminalitätsfördernd sein können. Eine Möglichkeit besteht deshalb darin, Polizeikräfte gezielt einzusetzen, um Viertel, Parks oder andere problematische Orte zu säubern, aufzuwerten und ihre soziale Kontrolle zu stärken. Auch das kann die Kriminalität dauerhaft senken. Ein dritter Ansatz schließlich ist die sogenannte gezielte Abschreckung, die darauf abzielt, die Ausbreitung von Gewalt innerhalb sozialer Netzwerke zu unterbrechen – gewissermaßen so, als handele es sich um einen ansteckenden Krankheitserreger.
Mounk: Erzählen Sie uns über einige dieser Ansätze etwas ausführlicher. Sie gehören ja nicht zu den eher idealistischen Politikexperten oder zu den progressiven Stimmen in dieser Debatte, die Kriminalität ausschließlich auf Armut oder einen zu harten Umgang mit Straftätern zurückführen. Deshalb überrascht es vielleicht ein wenig, von Ihnen zu hören, dass die Verschönerung eines Parks oder Veränderungen der gebauten Umwelt einen so großen Einfluss auf Kriminalität haben sollen. Auf den ersten Blick klingt das eher nach etwas, das die deutschen Künstler sagen würden, in deren Umfeld ich aufgewachsen bin: Wenn unsere Städte nur schöner wären, gäbe es weniger Kriminalität. Und nun argumentiert ausgerechnet ein eher konservativer – sofern Sie sich selbst so beschreiben würden – Politikexperte, dass die Aufwertung eines Parks tatsächlich Kriminalität senken kann. Warum sollten wir das glauben? Was genau bewirken solche architektonischen Eingriffe oder Veränderungen des öffentlichen Raums?
Lehman: Die einfache Antwort lautet zunächst: weil wir mittlerweile eine ganze Reihe hochwertiger Studien haben, die zeigen, dass die Sanierung brachliegender Grundstücke, die Verpflichtung von Eigentümern, Problemimmobilien instand zu setzen, oder die Renovierung verfallener Häuser Kriminalität tatsächlich ursächlich reduzieren. Die spannendere Frage lautet dann natürlich: Warum? Manche argumentieren, solche Maßnahmen veränderten die Psychologie potenzieller Täter. Das halte ich allerdings nicht für überzeugend. Ich glaube vielmehr, dass sie einen Ort besser regierbar machen. Das knüpft an Jane Jacobs und ihr Buch The Death and Life of Great American Cities an. Ihre zentrale Idee lautet, dass antisoziales Verhalten im öffentlichen Raum in erster Linie durch informelle soziale Kontrolle verhindert wird – durch das, was Jacobs als „Augen auf der Straße“ bezeichnet. Der Grund, warum viele öffentliche Räume eben nicht von Kriminalität geprägt sind, liegt darin, dass sich dort deutlich mehr gesetzestreue als gesetzeswidrige Menschen aufhalten.
Wenn man einen Park saniert, öffentliche Räume zurückgewinnt, Sichtachsen freilegt oder einen Ort wie die Penn Station wieder sicher und nutzbar macht, ermöglicht oder fördert man, dass Menschen, die diesen Raum zuvor gemieden haben, ihn wieder in Besitz nehmen. Dadurch wird jene natürliche Form sozialer Ordnung wiederhergestellt, die aus informeller sozialer Kontrolle durch die Menschen selbst entsteht. Es geht also darum, diese informellen Mechanismen der Durchsetzung sozialer Normen, der gegenseitigen Beobachtung und Kontrolle zu fördern, die nur dann entstehen können, wenn ein Ort den Menschen das Gefühl vermittelt, dort willkommen zu sein, ihn mitzugestalten und als ihren eigenen zu betrachten.
Mounk: Es geht also nicht um die Psychologie potenzieller Täter, sondern um die Fähigkeit einer Gemeinschaft, gerade in den problematischsten Teilen einer Stadt wieder soziale Kontrolle auszuüben. Wie hängt das mit dem dritten Ansatz zusammen, den Sie angesprochen haben – der gezielten Abschreckung?
Lehman: Eines der zentralen Ergebnisse der kriminologischen Forschung ist – wie ich bereits erwähnt habe –, dass Gewalt extrem stark konzentriert ist. Damit sie entsteht, müssen viele ungünstige Faktoren gleichzeitig zusammentreffen. Daraus folgt auch, dass Gewalt sich in hohem Maße innerhalb sozialer Netzwerke konzentriert. Der überwiegende Teil der Gewalt in den USA geht heute von Menschen aus, die einander kennen, häufig miteinander in Konflikt stehen, persönliche Feindschaften haben, dieselben Partnerinnen daten oder aus denselben Straßen oder Vierteln stammen.
Dadurch breitet sich Gewalt innerhalb dieser Gruppen fast wie eine ansteckende Krankheit aus. Sie und ich geraten aneinander, ich schieße auf Sie, Ihr Freund erschießt daraufhin mich, mein Freund rächt wiederum meinen Tod – und so entsteht eine Spirale wechselseitiger Vergeltung. Ich habe Boston bereits erwähnt. Ein Teil des dortigen Erfolgs beruhte auf einer Strategie namens gezielte Abschreckung oder Operation Waffenstillstand. Die Grundidee ist einfach: Man identifiziert diejenigen Personen innerhalb eines Netzwerks, die miteinander verbunden sind und Straftaten begehen. Anschließend sucht man sie auf und macht ihnen unmissverständlich klar: Gewalt wird nicht länger toleriert. Wenn ihr auf jemanden schießt, werden wir sämtliche verfügbaren Mittel gegen euch einsetzen. Kommt es tatsächlich zu einer Schießerei, folgt unmittelbar die Reaktion der Polizei: Wir haben euch gewarnt – jede weitere Eskalation wird Konsequenzen haben. Dadurch entsteht eine glaubwürdige Abschreckung. Die konsequente Umsetzung ist schwierig; diesen Ansatz richtig umzusetzen, ist keineswegs einfach. Gelingt es jedoch, lassen sich oft dramatische Rückgänge der Gewalt beobachten. Denn den Beteiligten wird klar signalisiert: Wir wissen, wer ihr seid. Wir beobachten euch. Jede Eskalation hat Folgen. Also eskaliert nicht. Gelingt es, diese Eskalationsspiralen frühzeitig zu unterbrechen – ähnlich wie man das Wachstum eines Tumors stoppt –, verhindert man weit mehr Tötungsdelikte als nur die unmittelbare Gewalttat selbst.
Mounk: Die Idee ist also, dass eine einzige Schießerei eine ganze Kette von Vergeltungsakten auslösen kann. Greift man jedoch schnell genug ein, kommt diese Kettenreaktion gar nicht erst in Gang. Wenn es gelingt, etwa sechs Monate lang jede weitere Schießerei zu verhindern, gibt es anschließend möglicherweise überhaupt keinen Anlass mehr, eine neue Gewaltspirale auszulösen.
Im Hintergrund beschäftigt mich dabei allerdings die Frage, wodurch solche Schießereien ursprünglich entstehen und welche Rolle das für ihre Bekämpfung spielt. Man könnte sie als etwas hochgradig Strategisches verstehen: Zwei rivalisierende Drogengangs kämpfen um Territorien und führen gewissermaßen einen urbanen Krieg, dessen Dynamik sich mit Modellen rationaler Entscheidungen beschreiben lässt. Wenn das die entscheidende Ursache wäre, würde man vermutlich ganz andere Maßnahmen benötigen.
Auf der anderen Seite gibt es ein deutlich weniger rationales Modell: Junge Männer im Alter, in dem Gewalt besonders häufig vorkommt, tragen aus den unterschiedlichsten Gründen Waffen bei sich und treffen zufällig vor einer Bar auf jemanden, der vor drei Monaten mit ihrer Freundin geschlafen hat – beide sind betrunken, und plötzlich eskaliert die Situation. Oder jemand hat den Eindruck, von einer anderen Person respektlos behandelt worden zu sein, sieht seine Ehre verletzt und glaubt, sie verteidigen zu müssen, um nicht künftig noch verwundbarer zu werden. Genau in diesem Moment entsteht der Konflikt.
Wenn man davon ausgeht, dass viele Gewalttaten auf diese beinahe zufällige Weise entstehen – also dass zwar die Situation die Wahrscheinlichkeit von Gewalt bestimmt, der einzelne Konflikt selbst aber keine vollständig rationale Entscheidung ist –, dann ergibt sich daraus auch ein ganz anderes Verständnis davon, wie man Gewalt eindämmen kann. Wissen wir eigentlich, welcher dieser beiden Mechanismen den größten Teil besonders schwerer Gewalt erklärt? Wie beurteilen Kriminologen diese Frage?
Lehman: Die kurze Antwort lautet: Es ist der zweite Mechanismus. Allerdings würde ich Ihrer Gegenüberstellung insofern widersprechen, als auch eine Kultur der Ehre einer eigenen Rationalität folgt. Sie ist keineswegs bloß impulsiv; sie besitzt eine innere Logik.
Mounk: Darauf wollte ich gerade hinaus. Wenn man es zulässt, respektlos behandelt zu werden, macht man sich künftig anfälliger für weitere Demütigungen.
Lehman: Genau. Aggressives, sozialschädliches Verhalten kann durchaus Vorteile bringen. Der Mann, der in der U-Bahn Streit sucht, seine Musik viel zu laut hört, andere provoziert oder raucht, obwohl es verboten ist, tut das, um seine Dominanz im öffentlichen Raum zu demonstrieren. Es geht also nicht nur um Reaktionen nach dem Motto: Wenn ich mich jetzt nicht wehre, verliere ich mein Ansehen und bringe mich selbst in Gefahr. Es geht ebenso darum: Wenn ich diesen Konflikt provoziere, gewinne ich an Ansehen, verbessere meine soziale Stellung und verschaffe mir Vorteile.
Hinzu kommt – und dazu gibt es einige hervorragende Bücher, etwa Ghettoside von Jill Leovy oder Code of the Street von Elijah Anderson –, dass sich eine Kultur der Ehre besonders leicht in Umfeldern entwickelt, in denen formelle soziale Kontrolle schwach ausgeprägt ist, der Staat nur begrenzt als legitim wahrgenommen wird oder seine Autorität nicht wirksam durchsetzen kann. Wer in einer solchen Umgebung lebt, insbesondere als junger Mann, steckt gewissermaßen im Spiel fest. Man wird immer wieder gezwungen sein, sich auf solche Ehrkonflikte einzulassen – einerseits, um sich zu schützen, andererseits, um Status zu gewinnen. Ich halte das heute für eine wesentlich überzeugendere Erklärung der Gewalt in den Vereinigten Staaten als die Vorstellung rational handelnder Drogengangs. Die Rolle des Drogenhandels für Gewalt wird häufig überschätzt. Während der Crack-Epidemie der achtziger Jahre gab es tatsächlich eine besondere politische Ökonomie der Gewalt. Dieses Muster lässt sich jedoch nicht ohne Weiteres auf sämtliche illegalen Märkte übertragen. Heute erklärt diese Dynamik nur noch einen vergleichsweise kleinen Teil der Gewalt; die Logik der Ehre ist inzwischen deutlich wichtiger.
Mounk: Wenn Gewalt tatsächlich so eng mit einer Kultur der Ehre verbunden ist, könnte man die Frage auch anders formulieren: Wie lässt sich eine Kultur der Ehre abschwächen? Oder anders gesagt: Wie reduziert man die Bedeutung von Statusgewinnen und Statusverlusten innerhalb einer solchen Kultur? Das Interessante an Ehrenkulturen ist doch, dass sie in ganz unterschiedlichen gesellschaftlichen Zusammenhängen auftreten. Ein Beispiel sind Schulhöfe. Vieles von dem, was Sie beschrieben haben, erinnert an den typischen Schulhofschläger, von dem jeder weiß, dass er jede Auseinandersetzung eskalieren lässt. Wenn er dein Pausenbrot verlangt, gibst du es ihm lieber, weil die Konsequenzen eines Widerstands zu groß wären. Das gilt für manche Viertel amerikanischer Großstädte, über die es eine umfangreiche soziologische und anthropologische Forschung gibt. Es galt ebenso für Teile der Bretagne in Frankreich. Und es galt für europäische Adlige des 17. und 18. Jahrhunderts. Wenn man liest, wie selbstverständlich selbst einige Gründerväter der Vereinigten Staaten Duelle austrugen, dann war das deshalb so, weil sie Teil einer Ehrenkultur waren, in der jede Beleidigung langfristige Folgen für den eigenen Ruf hatte. Deshalb fühlten sie sich gezwungen, hochriskante Handlungen auf sich zu nehmen, um ihre Ehre zu verteidigen.
Das ist also keineswegs eine Besonderheit armer Viertel oder bestimmter ethnischer Gruppen im heutigen Amerika. Ganz unterschiedliche Bevölkerungsgruppen, in sehr verschiedenen sozialen Lagen – darunter sogar einige der privilegiertesten Menschen Europas im 17. und 18. Jahrhundert –, lebten innerhalb solcher Ehrenkulturen. Die spannende Frage lautet daher: Wie verändern sich solche Kulturen? Wie kommt es dazu, dass man im 19. Jahrhundert auf eine Beleidigung nicht mehr mit einem Duell reagiert, sondern mit der bürgerlichen Haltung: „Sticks and stones may break my bones, but words will never hurt me“ – also lächelt, denkt sich: Mit deinem Verhalten schadest du letztlich nur dir selbst, und geht einfach weiter? Wie vollziehen sich solche kulturellen Veränderungen?
Lehman: Barry Latzer, emeritierter Professor und Kriminologe an der CUNY, entwickelt in seinem Buch The Rise and Fall of Violent Crime in America ein verwandtes Argument dafür, warum Ehrenkulturen besonders häufig in afroamerikanischen Innenstädten der USA auftreten. Seine Erklärung lautet, dass es sich im Kern um die Ehrenkultur des amerikanischen Südens handelt. Der Süden besitzt eine lange Tradition solcher Ehrvorstellungen, und während der Great Migration wurden sie durch die Wanderungsbewegungen nach Norden übertragen. Das verdeutlicht den entscheidenden Punkt: Diese Kultur ist weder einer bestimmten ethnischen Gruppe noch Armut an sich eigen. Entscheidend ist vielmehr ihre kulturelle Herkunft.
Mounk: Als überzeugter Hobbesianer hätte ich vermutet, dass der eigentliche Grund das Fehlen einer übergeordneten Autorität ist.
Lehman: Darauf wollte ich hinaus. Im Süden ist die Entwicklung etwas komplexer, als einfach von einem „schwachen Staat“ zu sprechen. Zwar waren staatliche Institutionen dort letztlich tatsächlich schwächer, aber die Zusammenhänge sind differenzierter. Ich glaube jedoch, dass Ihre Beobachtung grundsätzlich auch für die anderen Beispiele gilt. Ehrenkulturen entstehen letztlich dort, wo der Staat nicht ausreichend stark ist, um als letzte Instanz Konflikte zu entscheiden oder ein Monopol auf deren Regelung durchzusetzen. Gerade weil der Staat in funktionierenden Gesellschaften konkurrierende Ansprüche auf Konfliktlösung unterbindet, verschwindet eine Ehrenkultur. Der Weg aus einer Ehrenkultur führt über legitime Streitbeilegung durch Gerichte. Wie gelangt man zu jener bürgerlichen Haltung? Indem man auf ein funktionierendes Rechtssystem zurückgreifen kann – ein Rechtssystem, das letztlich auf der Gewaltandrohung des Staates beruht.
Mounk: Versetzen wir uns in jemanden hinein, der in einer Ehrenkultur aufwächst, sich aber bewusst ist, wie gefährlich sie sein kann – weil sie etwa durch ein Duell oder eine Schießerei zum frühen Tod führen kann – und der versucht, ihr zu entkommen. Die Möglichkeit, seine grundlegenden Rechte, seinen Besitz und seine Sicherheit durch staatliche Institutionen schützen zu lassen, dürfte entscheidend dafür sein, welche Anreize diese Person hat. Vielleicht befinden wir uns hier wieder bei einer strategischen Logik. Wenn der Schläger auf dem Schulhof dein Pausenbrot verlangt und du weißt, dass du dich zuverlässig an eine Lehrkraft wenden kannst, die ihn bestrafen wird – und dass deine Mitschüler dich deshalb nicht als Verräter ausgrenzen –, warum solltest du kämpfen? Wenn du jedoch glaubst, dass die Lehrkräfte nichts unternehmen oder dass deine Mitschüler dich nach einer Anzeige als Verräter behandeln und dein Leben dadurch nur noch schwieriger wird, dann sieht die Situation ganz anders aus. Es geht dann eben nicht nur um das Pausenbrot heute. Sobald du den Ruf hast, ein leichtes Opfer zu sein, kann es rational erscheinen, dich zu wehren – weil dies langfristig die einzige Möglichkeit ist, dich zu schützen. Die Möglichkeit, gegen Unrecht auf legale Weise vorzugehen und sich der Logik der Ehrenkultur zu entziehen, bestimmt also die strategischen Anreize. Das gilt für etwas so Alltägliches wie ein Pausenbrot ebenso wie für Situationen, in denen es um Leben und Tod geht.
Lehman: Der Vergleich mit dem Schulhofschläger ist deshalb hilfreich, weil auch der Täter selbst etwas davon hat. Für ihn bringt Mobbing einen Nutzen. Letztlich wünschen wir uns Staaten, Polizei und rechtsstaatliche Institutionen gerade deshalb, weil eine Gesellschaft das räuberische Verhalten solcher Täter nicht hinnehmen sollte. Um die Metapher etwas zu überdehnen: Wir wollen einen einzigen, sehr großen Schläger, dessen Aufgabe darin besteht, alle anderen Schläger in Schach zu halten. Wir wollen den Lehrer. In einer Umgebung zu leben, in der man ständig mit Räubern oder Gewalttätern rechnen muss, ist gesellschaftlich äußerst zerstörerisch. Wer sein ganzes Leben damit verbringt, Angst davor zu haben, Opfer zu werden, lebt erheblich schlechter. Wir wissen, dass Kinder, die Schießereien erleben, schlechtere schulische Leistungen zeigen. Kinder, die regelmäßig Gewalt ausgesetzt sind, haben auch als Erwachsene schlechtere Lebenschancen. Investitionen bleiben aus, Immobilienwerte sinken – all diese objektiven Indikatoren bestätigen die intuitive Einsicht: Wenn ich jeden Tag durch mein Viertel gehen muss und ständig befürchte, dass mich ein bis fünf Prozent der jungen Männer dort zufällig zum Opfer machen könnten, verschlechtert das mein Leben erheblich.
Mounk: Kehren wir zu den Regionen der Vereinigten Staaten zurück, in denen besonders viel Kriminalität herrscht. Geht es dabei nicht auch um das Vertrauen zwischen den Bewohnern dieser Viertel und der Polizei? Wenn dein bester Freund oder dein Bruder erschossen wird und du ungefähr weißt, wer dafür verantwortlich ist, besteht eine Möglichkeit darin, zur Polizei zu gehen und dafür zu sorgen, dass der Täter vor Gericht kommt. Ob die sozialen Normen des Viertels dies zulassen, ohne dass man selbst Ziel weiterer Gewalt oder Vergeltung wird, dürfte entscheidend dafür sein, ob man sich nach einer solchen Tragödie tatsächlich an die Polizei wendet – oder stattdessen glaubt, dass dieser Weg verschlossen ist, einige Freunde ins Auto setzt und selbst nach dem Täter sucht.
Lehman: Wenn wir über die Phase besonders hoher Gewalt sprechen – also über die große Kriminalitätswelle der sechziger, siebziger und achtziger Jahre –, dann wirken mehrere Faktoren gleichzeitig zusammen. Einer davon ist, um auf den Gedanken der gesellschaftlichen Steuerungsfähigkeit zurückzukommen, dass viele Viertel amerikanischer Großstädte faktisch unregiert oder kaum noch regierbar wurden. Sowohl die kleinen als auch die großen Strukturen zerfielen systematisch. Denken Sie an New York in den achtziger Jahren oder an Städte, die sich nie wirklich erholt haben – etwa Detroit, Gary in Indiana oder große Teile Washingtons, D.C. Diese Gebiete gingen gewissermaßen verloren. Die verfügbaren Polizeikräfte sind jedoch begrenzt. Wird Kriminalität zu massiv, reichen diese Ressourcen innerhalb des bestehenden Gleichgewichts schlicht nicht mehr aus. Dann genügt es nicht mehr, einfach weiterzumachen wie bisher. Man muss das Gleichgewicht grundlegend verändern, weil die Polizei innerhalb des alten Gleichgewichts den Problemen nicht mehr gewachsen ist.
In dieser Zeit wurde diese Dynamik zusätzlich dadurch verschärft, dass sich – stark vereinfacht gesagt – die Überzeugung durchsetzte, Polizeiarbeit bewirke ohnehin nichts. Diese Auffassung war in den sechziger, siebziger und achtziger Jahren unter vielen einflussreichen Persönlichkeiten in den Vereinigten Staaten weit verbreitet: Polizeiarbeit habe keinen Einfluss auf Kriminalität; das Strafrechtssystem könne erst dann wirksam sein, wenn zunächst die eigentlichen Ursachen der Kriminalität beseitigt würden. Diese Sichtweise geht unter anderem auf die Kerner-Kommission und die Katzenbach-Kommission zurück, die unter der Regierung Johnson in den 1960er-Jahren tätig waren. Ihre Botschaft lautete: Solange Armut, Benachteiligung und Rassismus – also die vermeintlichen Wurzeln der Kriminalität – nicht beseitigt werden, lässt sich Kriminalität nicht wirksam bekämpfen. Kriminalität hatte also bereits ein Ausmaß erreicht, bei dem die Polizei im bestehenden Gleichgewicht kaum noch wirksam eingreifen konnte. Gleichzeitig hatte sich die Überzeugung etabliert, dass Polizei ohnehin nichts ausrichten könne. Entsprechend konzentrierten sich Polizeibehörden häufig auf wenig sinnvolle Aufgaben – und waren darüber hinaus nicht selten von Korruption geprägt. Es handelte sich auf beiden Seiten um ein dysfunktionales Gleichgewicht.
Mounk: Über diese Frage wird auch in Europa und Großbritannien intensiv diskutiert. Einer der prägenden Slogans von Tony Blairs Third Way lautete im Vorfeld seines Wahlsiegs 1997 bekanntlich: „Hart gegen Kriminalität, hart gegen ihre Ursachen.“ Damit wollte Blair sagen, dass man sich nicht zwischen beidem entscheiden müsse. Die Wirkung dieses Satzes erschließt sich allerdings nur vor dem Hintergrund, dass in der Labour Party in den zwanzig Jahren zuvor weitgehend die Auffassung vorherrschte, es gehe ausschließlich um die Ursachen der Kriminalität – nicht darum, Kriminalität unmittelbar zu bekämpfen.
Was würden Sie denjenigen entgegnen, die dieser Sichtweise zuneigen? Warum reicht es nicht aus, einfach die tieferen Ursachen der Kriminalität zu beseitigen? Wenn ich mir wohlhabende Länder wie die Schweiz, Singapur oder Japan anschaue, dann gibt es dort deutlich weniger Kriminalität – möglicherweise gerade deshalb, weil diese Staaten wohlhabender sind und weniger soziale Benachteiligung kennen. Welche Rolle spielen die sogenannten Ursachen der Kriminalität tatsächlich für das vergleichsweise hohe Kriminalitätsniveau in den Vereinigten Staaten – selbst in Städten, in denen sich die Lage inzwischen erheblich verbessert hat? New York ist heute deutlich sicherer als früher, viele amerikanische Städte ebenfalls. Trotzdem sind sie nach wie vor wesentlich weniger sicher als Zürich, Singapur oder Tokio.
Lehman: Dazu würde ich zwei Dinge sagen. Erstens gibt es durchaus strukturelle Faktoren, die einen Teil dieser Unterschiede erklären – auch wenn ich persönlich eher auf unmittelbarere Ursachen verweisen würde. In den Vereinigten Staaten gibt es erheblich mehr Schusswaffen als in vergleichbaren Ländern. Im Vergleich zu vielen anderen Konservativen vertrete ich beim Thema Waffenbesitz und Second Amendment eher eine gemäßigte Position. Dennoch ist die hohe Zahl an Waffen schlicht eine Realität des amerikanischen Lebens und erklärt einen beträchtlichen Teil der Unterschiede bei der Gewaltkriminalität. Es ist in den Vereinigten Staaten schlicht einfacher, anderen Menschen schweren Schaden zuzufügen als in vergleichbaren Staaten. Das erklärt zwar nicht alles, aber einen Teil der Unterschiede. Solche strukturellen Faktoren können in einem Erklärungsmodell durchaus einen Teil der Varianz erfassen.
Gleichzeitig sollte man feststellen, dass wachsender Wohlstand keineswegs automatisch mit sinkender Kriminalität einhergeht. Der Politikwissenschaftler James Q. Wilson formulierte einmal sehr treffend, dass die Vereinigten Staaten in den sechziger Jahren ihr Strafrechtssystem grundlegend reformierten, es deutlich weniger strafend und wesentlich stärker auf Resozialisierung ausrichteten, mit der Great Society enorme Sozialprogramme auflegten und massiv in benachteiligte Stadtviertel investierten – in Sozialleistungen ebenso wie in finanzielle Transfers. Und dennoch explodierte die Kriminalität. Ähnlich verhielt es sich in den neunziger Jahren: Die Ungleichheit nahm zu, insbesondere in den Großstädten bestand weiterhin erhebliche Armut, und unter Giuliani stieg die Armutsquote in New York sogar an – gleichzeitig ging die Kriminalität drastisch zurück.
Man kann also über diese großen strukturellen Variablen sprechen, doch sie lassen sich nur schwer beeinflussen. Ein zentraler Punkt meines Arguments lautet vielmehr, dass Kriminalität politisch gestaltbar ist. Heute wissen wir – anders als noch in den siebziger Jahren –, welche Instrumente tatsächlich funktionieren, um Kriminalität spürbar zu senken. Wir wissen, dass Politik Kriminalität wirksam reduzieren kann. Hinzu kommt ein letzter Punkt: Kriminalität ist selbst eine Ursache – nicht nur eine Folge. Sie erzeugt Benachteiligung. Wer in einem von Kriminalität geprägten Viertel lebt, ist systematisch schlechter gestellt und dauerhaft benachteiligt. Eine Politik, die Benachteiligung bekämpfen will, müsste deshalb sagen: Wir müssen Kinder vor dem Risiko – und ebenso vor der Angst – schützen, erschossen oder ermordet zu werden. Das ist eine Benachteiligung, der sie nicht ausgesetzt sein sollten. Kriminalität lässt sich durch politische Maßnahmen wesentlich leichter verändern als viele der klassischen strukturellen Faktoren. Deshalb sollten wir Kriminalität nicht nur als Folge der sogenannten Ursachen betrachten, sondern selbst als eine eigenständige Ursache dieser Probleme.
Mounk: Wenn ich das etwas zuspitzen darf, scheinen Sie zwei unterschiedliche Argumente vorzubringen. Das erste lautet, dass die sogenannten Ursachen der Kriminalität nur begrenzte Erklärungskraft besitzen. Betrachtet man Zeiträume, in denen sich diese vermeintlichen Ursachen verbessert haben – die Vereinigten Staaten verfügten 1970 beispielsweise über deutlich großzügigere Sozialprogramme und waren offenkundig weniger rassistisch als zwanzig Jahre zuvor –, war die Kriminalität dennoch höher als 1950. Und wenn man sich die Phase anschaut, in der die Kriminalität tatsächlich stark zurückging, dann ist keineswegs offensichtlich, dass sich diese strukturellen Faktoren in vergleichbarer Weise verbessert hätten. Insofern erklären die sogenannten Ursachen nur wenig.
Das zweite Argument unterscheidet sich leicht davon, ist aber ebenso wichtig. Selbst wenn diese Ursachen tatsächlich existieren, sind sie häufig nicht politisch unmittelbar beeinflussbar. Ich habe dieses Beispiel von James Q. Wilson in einem ganz anderen Zusammenhang aufgegriffen, nämlich bei meinen Überlegungen zum Populismus. Vielleicht liegen die Ursachen des Populismus tatsächlich in der Globalisierung – ich bin mir nicht sicher, ob ich dieses Argument vollständig überzeugend finde. Aber selbst wenn es zuträfe, werden wir die Globalisierung kaum rückgängig machen, um den Populismus zu beseitigen. Das erscheint schlicht unrealistisch. Dagegen kann man möglicherweise lernen, politische Kampagnen anders zu führen oder bestimmte politische Maßnahmen zu entwickeln; gemäßigte Parteien können lernen, mit Menschen in einer Weise zu sprechen, die diese weniger abschreckt. Solche Interventionen sind praktisch umsetzbar – im Gegensatz zu dem Versuch, die gesamte Weltwirtschaftsordnung zu verändern.
Welche Rolle die eigentlichen Ursachen auch immer spielen mögen: Wir verfügen inzwischen über eine umfangreiche empirische Evidenz dafür, dass ganz konkrete Maßnahmen – gezielte Polizeiarbeit, Veränderungen der gebauten Umwelt oder die klare Kommunikation an besonders gefährdete Personen, dass schwere Straftaten Konsequenzen haben werden – Kriminalität tatsächlich reduzieren können.
Kehren wir damit nach Baltimore zurück. Während New York, Los Angeles, Boston oder Washington, D.C. diese Strategien umsetzten und sich dadurch grundlegend veränderten, blieb Baltimore zurück. Auch heute gibt es in New York noch einige wenige gewaltbelastete Viertel. Wenn Freunde mich besuchen und fragen, ob sie sich Sorgen machen müssten, sage ich ihnen immer: Man müsste sich schon gezielt auf die Suche nach einem gefährlichen Ort machen, um dort zu landen. Das unterscheidet sich fundamental von der Situation New Yorks im Jahr 1990. Washington, D.C. stellt ein noch extremeres Beispiel dar. Damals galt die Gegend um den Dupont Circle nur auf ganz bestimmten Straßen als sicher; ging man zwei Blocks in die falsche Richtung, konnte das tatsächlich gefährlich werden.
Lehman: Hinter dem Weißen Haus befanden sich Crack-Märkte.
Mounk: Genau. Auch Washington, D.C. hat sich inzwischen grundlegend verändert. Baltimore hingegen blieb über all diese Jahre hinweg zurück. Haben die Verantwortlichen dort diese Lehren einfach nicht gezogen? Was ist geschehen?
Lehman: Das ist eine ausgezeichnete Frage – und ich kenne selbst nur einen Teil der Antwort. Es kamen mehrere Faktoren zusammen. Zum einen hatte Baltimore, wie ich bereits angedeutet habe, erhebliche Schwierigkeiten, das Baltimore Police Department überhaupt zu einem funktionierenden Instrument für solche Strategien zu machen. Das betraf sowohl die institutionelle Struktur als auch die Organisationskultur. Das BPD war in zahlreiche Skandale verwickelt, hatte mit erheblichen internen Problemen zu kämpfen und stand in einem dauerhaft konflikthaften Verhältnis zur politischen Führung der Stadt. Dadurch gelang es nie, die institutionellen Voraussetzungen aufzubauen, die für diese Strategien erforderlich gewesen wären. Und selbst wenn entsprechende Ansätze verfolgt wurden, fehlte die politische Unterstützung, um sie dauerhaft umzusetzen. Wir haben bereits über gezielte Abschreckung gesprochen. Ich habe über die jüngste Umsetzung dieser Strategie in Baltimore geschrieben und vertrete die Auffassung, dass sie diesmal tatsächlich funktioniert. Doch nahezu jeder, mit dem ich in Baltimore gesprochen habe, sagte mir: Das haben wir schon einmal versucht – 1999 und noch einmal 2014. Beide Male scheiterte die Umsetzung. Der Grund war, dass es keine Rückendeckung durch die politische Führung gab. Es fehlte ein Bürgermeister und eine Stadtregierung, die klar sagten: Gewalt ist unser zentrales Problem, und wir werden sämtliche Behörden darauf ausrichten, dieses Problem zu lösen. Deshalb fehlten die notwendigen Ressourcen, und zugleich herrschte große Skepsis gegenüber dem gesamten Ansatz. Genau darin besteht die Herausforderung strategischer Polizeiarbeit und vergleichbarer Konzepte: Sie erfordern bewusstes Handeln, institutionelles Know-how und langfristiges institutionelles Engagement. Fehlt eines davon, gerät man leicht in eine Sackgasse. Hinter all dem stehen letztlich jedoch noch tiefer liegende Probleme. Viele Viertel Baltimores sind seit Jahrzehnten von stark verfestigten Bandenstrukturen geprägt. Mit „Bandenkultur“ meine ich eng miteinander verbundene soziale Netzwerke junger bewaffneter Männer, die sich gegenseitig kennen und jederzeit bereit sind, aufeinander zu schießen – gerade weil die Stadtregierung über lange Zeit nicht entschlossen genug war, dieses Problem anzugehen.
Mounk: Es handelt sich also um eine Geschichte darüber, dass es der Stadt aufgrund struktureller Probleme nicht gelungen ist, jene Strategien wirksam einzusetzen, die sich anderswo bewährt hatten – selbst dann nicht, wenn sie es versuchte. Hätten wir dieses Gespräch noch vor zwei oder drei Jahren geführt, wäre die Geschichte vermutlich genau an diesem Punkt zu Ende gewesen. Bis vor Kurzem galt Baltimore schließlich noch immer als die gefährlichste Großstadt an der amerikanischen Ostküste. Während sich Washington, D.C., New York und Boston erheblich verbessert hatten, war Baltimore gegenüber den Höchstständen der neunziger Jahre zwar etwas sicherer geworden, blieb aber deutlich gefährlicher als diese anderen Großstädte. In den vergangenen Jahren scheint sich jedoch eine bemerkenswerte Erfolgsgeschichte abzuzeichnen. Welche Hinweise gibt es darauf, dass Baltimore die Wende tatsächlich geschafft hat?
Lehman: Die einfachste Antwort lautet: Man muss sich nur die Entwicklung der Mordrate ansehen. Im Jahr 2022, als sich die Situation zu verändern begann, wurden in Baltimore rund 333 Menschen ermordet. Drei Jahre später, im vergangenen Jahr, waren es noch 133 – ein Rückgang von mehr als 60 Prozent. Absolut betrachtet ist das die niedrigste Zahl an Tötungsdelikten seit 1965. Das ist ein außergewöhnlicher und dramatischer Rückgang. Spricht man mit den Menschen vor Ort – es gibt dazu einige Umfragen, wenn auch weniger, als ich mir wünschen würde –, insbesondere mit Bewohnern der besonders gewaltbelasteten Viertel, dann berichten sie übereinstimmend, dass sie sich heute sicherer fühlen und wieder draußen unterwegs sein können. Gerade in diesen Stadtteilen ist die Veränderung besonders deutlich spürbar. Nicht jede Form der Kriminalität ist gleichermaßen zurückgegangen, und auch nicht jede Form antisozialen Verhaltens hat sich verbessert. Entscheidend ist vielmehr, dass die Stadt beschlossen hat, Tötungsdelikte nicht länger hinzunehmen. Und genau diese sind ebenso wie Schusswaffengewalt drastisch zurückgegangen.
Mounk: Wir haben bereits über die strukturellen Probleme gesprochen, die Baltimore lange daran gehindert haben, solche Strategien erfolgreich umzusetzen: das konfliktreiche Verhältnis zwischen dem Baltimore Police Department und der politischen Führung, das vergleichsweise hohe Ausmaß an Korruption innerhalb der Polizei und Ähnliches. Eine Sache habe ich allerdings immer wieder anekdotisch gehört – auch wenn ich nicht weiß, wie belastbar die Evidenz dafür ist: Viele Polizeibeamte des Baltimore Police Department wohnen gar nicht in Baltimore selbst, sondern im Baltimore County. Dadurch identifizieren sie sich möglicherweise weniger mit der Stadt als etwa Polizeibeamte des NYPD, die häufiger selbst in New York leben. All das hat sich vermutlich nicht von heute auf morgen geändert. Was hat sich also tatsächlich verändert? Was hat Baltimore schließlich ermöglicht, jene erfolgreichen Strategien anderer Städte wirksam umzusetzen?
Lehman: Darauf gibt es im Wesentlichen zwei Antworten. Erstens bekam Baltimore einen neuen Staatsanwalt, der tatsächlich einen erheblichen Unterschied gemacht hat. Staatsanwälte übernehmen gewissermaßen eine Schlüsselfunktion. Ein guter Staatsanwalt allein wird die Situation nicht grundlegend verändern. Ein schlechter Staatsanwalt kann jedoch enorme Probleme verursachen, wenn man versucht, Kriminalität wirksam zu bekämpfen. Dieses Problem wurde behoben. Gleichzeitig baute die Stadt ein Programm der gezielten Abschreckung auf, das diesmal tatsächlich von der politischen Führung getragen wurde – ein Ansatz, der als ressortübergreifende Gesamtstrategie verstanden wurde und bei dem erstmals großer Wert auf eine konsequente Umsetzung gelegt wurde, anstatt die Strategie lediglich halbherzig einzuführen. Die meisten Beobachter betonen entweder den neuen Staatsanwalt oder die neue Umsetzung der gezielten Abschreckung. Ich halte diese Gegenüberstellung für falsch. Wahrscheinlich haben beide Faktoren gemeinsam gewirkt und sich gegenseitig verstärkt. Im Kern geht es darum, dass das gesamte System der Strafverfolgung endlich wieder funktioniert. Und wenn das gelingt, verbessern sich die Ergebnisse.
Mounk: Erzählen Sie etwas genauer von der Rolle der Staatsanwaltschaft. Worin bestanden die Versäumnisse der vorherigen Staatsanwältin in Baltimore, und wodurch hat ihr Nachfolger etwas verändert? Darüber hinaus vertreten Sie seit Längerem die Auffassung, dass die Bewegung, in amerikanischen Großstädten sogenannte progressive Staatsanwälte ins Amt zu bringen, letztlich gescheitert ist und zu einem deutlichen Anstieg der Kriminalität beigetragen hat. Welche empirischen Belege sprechen dafür?
Lehman: Baltimores heutiger Staatsanwalt heißt Ivan Bates. Er wurde 2022 gewählt und trat sein Amt Anfang 2023 an. Er folgte auf Marilyn Mosby, die ihre Amtszeit unter dem Schatten mehrerer Skandale beendete. Gegen sie liefen verschiedene bundesstaatliche Ermittlungsverfahren, und schließlich wurde sie auf Bundesebene wegen mehrerer Betrugsdelikte verurteilt.
Mosby trat ihr Amt 2015 an und bezeichnete sich selbst als progressive Staatsanwältin. Die Grundidee der Bewegung der progressive prosecutors besteht darin, dass Staatsanwälte in den Vereinigten Staaten über einen erheblichen Ermessensspielraum verfügen. Sie können entscheiden, ob bestimmte Straftaten überhaupt verfolgt werden oder nicht. Vertreter dieser Bewegung argumentieren, man könne diese Befugnis nutzen, um den Einfluss des Strafrechtssystems einseitig zu begrenzen oder ganze Gruppen von Straftaten grundsätzlich nicht mehr strafrechtlich zu verfolgen.
Was wissen wir über progressive Staatsanwaltschaften? Die Lage ist etwas kompliziert, weil man sich sehr leicht als „progressiver Staatsanwalt“ bezeichnen kann, ohne tatsächlich ein bestimmtes Bündel an Maßnahmen umzusetzen. Es gibt einige Studien, die untersuchen, welche Auswirkungen die Wahl eines sich selbst als progressiv bezeichnenden Staatsanwalts auf die Kriminalität in einer bestimmten Region hat. Je nachdem, welche Studie man für überzeugender hält, zeigen die Ergebnisse entweder einen Anstieg kleinerer Ordnungsverstöße oder einen Anstieg der Eigentumskriminalität. Keine dieser Studien findet jedoch einen Anstieg der Gewaltkriminalität. Meine Antwort darauf lautet, dass viele progressive Staatsanwälte mit Maßnahmen Wahlkampf machen, die in der Praxis kaum einen Unterschied bewirken. Wenn jemand etwa verspricht, künftig das unerlaubte Überqueren der Straße (jaywalking) nicht mehr strafrechtlich zu verfolgen, dann ist die naheliegende Antwort: Amerikanische Staatsanwälte verfolgen solche Verstöße ohnehin praktisch nie. Es handelt sich also gar nicht um eine politisch bedeutsame Veränderung.
Man muss deshalb genauer hinschauen, was diese Staatsanwälte tatsächlich tun. Dort finden sich durchaus Entscheidungen mit erheblicher Tragweite. Ein Beispiel ist die Weigerung, Straftäter anzuklagen, die trotz einer Vorstrafe eine Schusswaffe besitzen. Wer wegen eines Verbrechens verurteilt wurde, darf in den Vereinigten Staaten grundsätzlich keine Schusswaffe mehr tragen. Dennoch verzichten einige Staatsanwälte in Großstädten darauf, solche Fälle strafrechtlich zu verfolgen – obwohl dies eine Möglichkeit wäre, bewaffnete Straftäter aus dem Verkehr zu ziehen. Ähnliches gilt für die generelle Einstellung von Verfahren wegen Drogendelikten oder den Verzicht auf sogenannte Gang Enhancements, also Strafverschärfungen aufgrund der Zugehörigkeit zu einer kriminellen Bande. Im Fall Mosby war dieser Kurs besonders ausgeprägt. Vor allem nach 2020 stellte sie die Strafverfolgung einer ganzen Reihe sogenannter geringfügiger Delikte vollständig ein. Zusammen mit der weit verbreiteten Zurückhaltung der Polizei (de-policing) im Jahr 2020 und den übrigen Faktoren, die damals zum Anstieg der Gewalt beitrugen, führte dies in Baltimore – wie in vielen anderen Städten – ebenfalls zu einem deutlichen Anstieg der Gewaltkriminalität.
Wenn wir über die Rolle der Staatsanwaltschaft sprechen, dann erfüllt sie letztlich eine Sicherungsfunktion. Sie sorgt dafür, dass die Androhung einer Festnahme glaubwürdig bleibt. Gibt es keinen Staatsanwalt, der bereit ist, Straftäter tatsächlich vor Gericht zu bringen und gegebenenfalls ins Gefängnis zu schicken, verliert diese Drohung erheblich an Glaubwürdigkeit. Dadurch wird es für die Polizei deutlich schwieriger, ihre Arbeit wirksam zu erledigen.
Mounk: Lassen Sie mich an dieser Stelle einmal das stärkste Gegenargument formulieren. Viele Menschen sind überzeugt – häufig gestützt auf empirische Befunde, die allerdings nicht immer besonders belastbar sind –, dass ein großer Teil der amerikanischen Gefängnisbevölkerung wegen gewaltfreier Drogendelikte inhaftiert sei. Diese Vorstellung geht zum Teil auf Michelle Alexanders Buch The New Jim Crow zurück. Wenn man das glaubt, erscheint es durchaus plausibel, dass Staatsanwälte sagen: Wir sollten diese Menschen nicht einsperren. Es handelt sich um Drogenabhängige, die bedauerlicherweise Drogen konsumieren; ein Polizeibeamter trifft sie mit einigen Gramm Marihuana oder einer härteren Droge in der Tasche an, und dafür landen sie für viele Jahre im Gefängnis. Das wirkt tatsächlich problematisch.
Darüber hinaus lautet ein weiteres Argument, dass Maßnahmen wie Gang Enhancements rassistisch diskriminierend seien. Sie würden letztlich vor allem Schwarze junge Männer benachteiligen, die in armen Vierteln mit starker Bandenpräsenz aufgewachsen sind, wo es kaum vermeidbar ist, dass Freunde oder Bekannte Mitglieder einer Gang sind. Dadurch werde dieselbe Straftat erheblich härter bestraft als bei einem siebzehnjährigen weißen Jugendlichen aus einem wohlhabenden Vorort, der einen dummen Fehler begeht und mit einer Verwarnung davonkommt. Warum sollte der eine viele Jahre ins Gefängnis müssen, während der andere kaum Konsequenzen trägt? Das wäre das stärkste Argument der Gegenseite. Warum überzeugt Sie diese Argumentation nicht?
Lehman: Weil sie mit den empirischen Tatsachen schlicht nicht übereinstimmt. Ich habe mir einmal die Mühe gemacht, einige der Behauptungen aus Michelle Alexanders Buch im Detail nachzuprüfen. Ich mag mich im Detail irren, aber soweit ich mich erinnere, behauptet sie, der größte Teil des Anstiegs der Gefängnispopulation seit den achtziger Jahren gehe auf Drogendelikte zurück. Verfolgt man jedoch ihre Fußnoten und prüft die zugrunde liegende Tabelle, zeigt sich, dass sie diese offenbar falsch gelesen hat. Die tatsächliche Zahl fällt deutlich geringer aus. Solche Probleme begegnen einem in dieser Literatur immer wieder: Schaut man genauer hin, erweist sich die empirische Grundlage häufig als erstaunlich schwach.
Entscheidend ist jedoch das größere Bild. Betrachtet man, wer tatsächlich wegen der Delikte verfolgt wurde, über die wir hier sprechen – also wer im sogenannten Krieg gegen die Drogen tatsächlich Ziel strafrechtlicher Verfolgung war –, dann lautet mein Argument, dass dieser Krieg strategisch fehlgeleitet war. Sein eigentliches Ziel, den Drogenhandel nachhaltig einzudämmen, hat er nicht erreicht. Allerdings wird er aus einer Reihe weiterer Gründe kritisiert, für die es deutlich weniger belastbare Belege gibt. Einer dieser Vorwürfe lautet, massenhaft geringfügige, gewaltfreie Drogentäter für sehr lange Zeit eingesperrt zu haben. Eine Studie, die ich in diesem Zusammenhang besonders aufschlussreich finde, untersucht die Zusammensetzung der Gefängnispopulation im Jahr 1997. Betrachtet man dort die wegen Drogendelikten Inhaftierten, zeigt sich, dass lediglich etwa zwei Prozent der Gefangenen auf Ebene der Bundesstaaten und rund sechs Prozent der Bundesgefangenen tatsächlich als gewaltfreie Kleindealer oder geringfügige Drogentäter eingestuft werden können. Alle übrigen hatten bereits eine Vorgeschichte schwerer Gewaltdelikte, waren Mitglieder krimineller Banden, auf höherer Ebene am Drogenhandel beteiligt oder gehörten aus anderen Gründen zu den schwerwiegenderen Straftätern.
Damit sind wir beim eigentlichen Kern des Problems. Der Ermessensspielraum der Staatsanwaltschaft existiert gerade deshalb, weil entschieden werden muss, gegen wen sich der Einsatz begrenzter Ressourcen lohnt. Diese Entscheidung bezieht sich mindestens ebenso sehr auf die betreffende Person wie auf die konkrete Straftat. Die von Ihnen erwähnte Kritik konzentriert sich meist darauf, wegen welcher Delikte Menschen verurteilt oder festgenommen werden. Sie berücksichtigt jedoch nicht, wer diese Personen tatsächlich sind. Jedes Jahr gibt es zahlreiche Festnahmen wegen Drogenbesitzes – aber fast niemand wird allein wegen Drogenbesitzes zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Warum? Weil der Vorwurf des Drogenbesitzes häufig lediglich als rechtlicher Vorwand dient, um jemanden festzunehmen, gegen den eigentlich wegen anderer Delikte ermittelt wird. Für Drogenbesitz lässt sich der erforderliche Anfangsverdacht oft wesentlich leichter begründen als für die schwerere Straftat, wegen der man die betreffende Person letztlich aus dem Verkehr ziehen möchte. Das ist ein durchaus verbreitetes Muster.
Mounk: Vermutlich gilt zudem für einen Teil jener zwei Prozent der Gefangenen auf Ebene der Bundesstaaten beziehungsweise sechs Prozent der Bundesgefangenen, die formal wegen gewaltfreier Drogendelikte verurteilt wurden, dass diese Verurteilung das Ergebnis eines Schuldbekenntnisses (Plea Deal) war. Vielleicht liegen durchaus Beweise für ein Gewaltverbrechen vor, man ist sich aber nicht sicher, ob eine Verurteilung vor Gericht gelingt. Oder das Justizsystem steht unter erheblichem Druck, langwierige und kostspielige Geschworenenverfahren zu vermeiden. Deshalb einigt man sich schließlich auf ein Schuldbekenntnis wegen eines gewaltfreien Drogendelikts, obwohl der eigentliche Anlass der Strafverfolgung ein ganz anderer war.
Lehman: Genau das ist häufig der Fall. Und damit sind wir wieder bei dem grundlegenden Punkt: Vieles, was auf dem Papier merkwürdig aussieht, erklärt sich durch Umstände, die in den statistischen Daten gar nicht sichtbar werden. Die eigentliche Diskussion betrifft letztlich die Frage, wie viel Ermessensspielraum das Strafrechtssystem haben sollte. Progressive Staatsanwälte erklären häufig ganze Deliktgruppen oder bestimmte Ermittlungsmethoden grundsätzlich für unzulässig. Ein früherer Staatsanwalt hätte dagegen gesagt: Ich nutze diese Instrumente als Mittel, um mein eigentliches Ziel zu erreichen – nämlich diejenigen dauerhaft aus dem Verkehr zu ziehen, von denen tatsächlich eine erhebliche Gefahr ausgeht. Progressive Staatsanwälte sorgen sich sehr stark um sogenannte False Positives, also darum, jemanden zu Unrecht strafrechtlich zu verfolgen. Dadurch nehmen sie allerdings zugleich eine größere Zahl von False Negatives in Kauf – Fälle also, in denen gefährliche Personen nicht strafrechtlich belangt werden. Ihre Haltung lautet dann: Diese Person sollte nicht ins Gefängnis, weil ich den verfügbaren Anklagepunkt für problematisch halte oder glaube, die schwerere Straftat nicht nachweisen zu können. Ein früherer Staatsanwalt hätte hingegen gesagt: Ich kann diese Person zumindest wegen dieses Delikts verurteilen lassen – und sie sollte für fünf bis zehn Jahre aus dem Verkehr gezogen werden. Also nutze ich genau diesen Anklagepunkt.
Mounk: Um das noch einmal klar zu machen: Die Logik lautet also, dass diese Person für fünf bis zehn Jahre aus dem Verkehr gezogen werden muss, weil wir mit hoher Sicherheit davon ausgehen, dass sie zu den eigentlichen Hauptverursachern der Kriminalität in diesem Viertel gehört. Lassen Sie uns darüber etwas ausführlicher sprechen, denn ich bin in dieser Frage tatsächlich hin- und hergerissen. Einerseits stimme ich Ihrer grundlegenden Analyse zu. Ich bin beeindruckt vom Rückgang der Kriminalität in Städten wie New York, Washington oder Boston und hoffe sehr, dass sich eine ähnliche Entwicklung nun tatsächlich auch in Baltimore vollzieht. Wie Sie betont haben, geht es dabei nicht bloß um den Komfort wohlhabender Stadtbewohner, die ohnehin meist in sicheren Vierteln leben. Selbst in Baltimore, das lange Zeit deutlich schlechter dastand als diese anderen Städte, wohnen meine Kolleginnen und Kollegen an der Johns Hopkins University in vergleichsweise sicheren Gegenden. Gelegentlich gerät zwar tragischerweise jemand in eine Schießerei, doch im Großen und Ganzen sind weder Studierende noch Professoren der Johns Hopkins University die Hauptopfer von Gewaltkriminalität. Betroffen sind vielmehr die Menschen, die in den besonders belasteten Vierteln leben. Gerade für die ärmsten und am stärksten benachteiligten Bewohner der Stadt ist die Lösung dieses Problems deshalb von enormer Dringlichkeit und Bedeutung.
Andererseits bereitet mir das amerikanische System eines sehr weitreichenden Ermessensspielraums Unbehagen – ein System, das sich deutlich von dem vieler anderer demokratischer Staaten unterscheidet. Dort kann ein Staatsanwalt etwa sagen: Wenn Sie auf einem Geschworenenprozess bestehen, werden wir das gesamte Strafmaß gegen Sie ausschöpfen; Ihnen drohen zwanzig oder mehr Jahre Haft. Ihnen steht lediglich ein überlasteter Pflichtverteidiger zur Seite, der zwar sein Bestes gibt, aber bei Weitem nicht über die Ressourcen der Staatsanwaltschaft verfügt. Alternativ können Sie einem Plea Deal zustimmen, sich zu einem vergleichsweise geringfügigen Delikt schuldig bekennen – möglicherweise sogar zu einem Delikt, das Sie gar nicht begangen haben –, zwei Jahre ins Gefängnis gehen und anschließend wieder freikommen. Selbst wenn Sie weitgehend unschuldig sind, entsteht dadurch ein enormer Anreiz, dieses Angebot anzunehmen. Etwa neunzig Prozent aller Verurteilungen kommen heute nicht durch Geschworenenprozesse zustande, sondern durch solche Plea Deals.
Lehman: Je nachdem, welches Justizsystem man betrachtet, liegt der Anteil wahrscheinlich eher zwischen achtzig und neunzig Prozent. Das sind allerdings nur grobe Größenordnungen.
Mounk: Dann habe ich die Zahl etwas zu hoch angesetzt, aber es handelt sich dennoch um die klare Mehrheit aller Verurteilungen. Und genau das bereitet mir ernsthafte Sorgen. Dafür gibt es aus meiner Sicht gute Gründe.
Lehman: Damit sind wir bei der grundlegenden Spannung zwischen den Mitteln und den Zielen des Strafrechtssystems. Für mich besteht das zentrale Ziel des Strafrechtssystems darin, öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Öffentliche Sicherheit ist ein grundlegendes öffentliches Gut, auf das die gesamte Gesellschaft angewiesen ist. Gleichzeitig verfügen wir – aus guten Gründen, die tief in der liberalen amerikanischen Tradition verankert sind – über zahlreiche rechtsstaatliche Verfahrensgarantien. Manchmal geraten diese beiden Ziele miteinander in Konflikt. Darauf würde ich zweierlei antworten.
Erstens kommt es absolut gesehen vergleichsweise selten vor, dass jemand, der einen Plea Deal akzeptiert, tatsächlich unschuldig ist. Staatsanwälte verfügen nur über begrenzte Ressourcen und konzentrieren sich deshalb nicht auf Grenzfälle, bei denen unklar ist, ob jemand schuldig ist oder nicht. Sie bevorzugen vielmehr Verfahren, bei denen sie mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Verurteilung erreichen können. Wer heute überhaupt in Verhandlungen über einen Plea Deal gelangt – zumal unter den heutigen rechtlichen Beschränkungen dessen, was Staatsanwälte einem Beschuldigten überhaupt sagen dürfen –, gegen den liegt nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft in aller Regel ein nahezu wasserdichter Fall vor. Meine Sorge über Fehlverurteilungen ist deshalb vermutlich geringer als Ihre. Mir fällt immer wieder auf, dass diejenigen, die besonders stark mit der Unschuld Angeklagter argumentieren, sich meist auf Einzelfälle stützen und deutlich seltener auf belastbare statistische Befunde. Natürlich ist es ausgesprochen schwierig zu schätzen, wie viele Verurteilte tatsächlich unschuldig sind.
Mounk: Aber woher sollten wir solche Daten überhaupt kennen? Schon deshalb ist ihre Erhebung schwierig, weil das amerikanische Justizsystem so stark dezentral organisiert ist. Gerade bei der Frage nach Schuld oder Unschuld kommt hinzu, dass das beste Verfahren, das wir entwickelt haben, um festzustellen, ob jemand zweifelsfrei schuldig ist, der Geschworenenprozess ist. Deshalb wissen wir bei all den Fällen, die dieses Verfahren gerade umgehen, kaum, wie viele Fehlverurteilungen tatsächlich vorkommen.
Lehman: Genau dazu gibt es die gründlichsten Untersuchungen – nämlich im Zusammenhang mit der Todesstrafe. Dort lässt sich die historische Rate tatsächlicher Fehlurteile analysieren. Wahrscheinlich war sie in früheren Epochen deutlich höher als nach 1978. Selbst die höchsten Schätzungen gehen heute davon aus, dass vielleicht etwa vier Prozent der zum Tode Verurteilten unschuldig gewesen sein könnten. Ich halte selbst diese Schätzung aufgrund ihrer Methodik für fragwürdig. Trotz des enormen Aufwands, mit dem nach Fehlurteilen gesucht wird, ist es erstaunlich schwierig, Fälle tatsächlicher materieller Unschuld zu finden – im Unterschied zu Fällen, in denen lediglich Verfahrensfehler vorlagen.
Allerdings bringt mich das zu meinem zweiten Punkt. Man kann diesen Zielkonflikt anerkennen und daraus schließen, dass man sich vollständig auf eine einzige Größe konzentrieren müsse: entweder maximaler Verfahrensschutz oder maximale Strafverfolgung. Meine Reaktion lautet dagegen stets: Wie können wir die Möglichkeiten des Systems insgesamt erweitern? Wie können wir das Strafrechtssystem insgesamt leistungsfähiger machen? Viele dieser Debatten gehen implizit davon aus, dass die Ressourcen des Strafrechtssystems unveränderlich begrenzt sind. Warum finden so wenige Gerichtsverfahren statt? Weil sie sehr viel Zeit in Anspruch nehmen und außerordentlich teuer sind. Tatsächlich dauern Prozesse heute sogar länger als noch in den neunziger Jahren; wir sind schlechter darin geworden, sie effizient durchzuführen. Eine Studie des National Center for State Courts kommt zu dem Ergebnis, dass Richter schlicht verlernt haben, Verfahren zügig zu leiten. Würden wir darin wieder besser werden, gäbe es deutlich weniger Spannungen zwischen rechtsstaatlichem Verfahrensschutz und einer funktionierenden Strafrechtspflege. Einerseits halte ich die extremsten verfahrensrechtlichen Bedenken häufig für überzogen. Andererseits würde ich selbst dann lieber fragen: Wie können wir diese Grenze verschieben? Wie können wir den Zielkonflikt entschärfen, indem wir mehr Ressourcen bereitstellen, bessere Staatsanwälte, bessere Pflichtverteidiger und bessere Richter ausbilden und ein Strafrechtssystem angemessen finanzieren, das meiner Ansicht nach derzeit deutlich unterausgestattet ist?
Mounk: Vorhin haben Sie bereits auf ein komplexeres Ursachengefüge hingewiesen: Kriminalität beeinflusst selbst wiederum die Ursachen von Kriminalität. Das einfache Modell lautet: Armut führt zu Kriminalität. Tatsächlich führt aber auch Kriminalität zu Armut. Die Kausalität verläuft also in beide Richtungen. Ähnlich könnte man argumentieren, dass das allgemeine Kriminalitätsniveau wiederum Einfluss darauf hat, wie viele Menschen unschuldig verurteilt werden. Selbst wenn die Quote der Fehlverurteilungen in einer Gesellschaft mit sehr hoher Kriminalität lediglich ein Prozent beträgt, könnten dort insgesamt mehr Unschuldige im Gefängnis sitzen als in einer Gesellschaft mit niedriger Kriminalität und einer Fehlverurteilungsquote von zwei Prozent – schlicht deshalb, weil insgesamt wesentlich weniger Straftaten aufgeklärt und weniger Täter verfolgt werden müssen. Zwischen diesen beiden Größen besteht also ein ziemlich kontraintuitiver Zusammenhang.
Lehman: Tatsächlich ist dieser Zusammenhang sogar noch enger. Die Quote der Fehlverurteilungen hängt selbst wiederum davon ab, wie viele Fälle das Justizsystem insgesamt bearbeiten muss. Denn sie ist letztlich auch eine Funktion des Aufwands, der jedem einzelnen Verfahren gewidmet werden kann.
Mounk: Genau das meinte ich. Je mehr Fälle es insgesamt gibt, desto größer ist zunächst einmal die Ausgangsmenge – und dann kommt es zusätzlich darauf an, in welchem Prozentsatz der Fälle die falsche Person verurteilt wird.
Trotzdem bleibt für mich ein echtes Dilemma bestehen. Ich teile Ihre Auffassung vollkommen, dass öffentliche Sicherheit ein außerordentlich wichtiges Gut ist. Vor einigen Jahren gab es insbesondere in progressiven Kreisen die Tendenz, Sorgen über Kriminalität als Ausdruck bürgerlicher, weißer Komfortbedürfnisse abzutun. Das war immer Unsinn. Gerade deshalb wollten Afroamerikaner selbst auf dem Höhepunkt der George-Floyd-Proteste im Jahr 2020 zwar eine reformierte Polizei, die Schwarze Bürger besser behandelt – zugleich aber mehr Polizeipräsenz in ihren Vierteln und keineswegs weniger. Menschen, die in armen afroamerikanischen Gemeinden leben, wissen sehr genau, was es bedeutet, wenn öffentliche Sicherheit fehlt.
Ich stimme Ihnen also vollständig zu, was die Bedeutung öffentlicher Sicherheit betrifft. Gleichzeitig bin ich ebenso überzeugt, dass es zu den größten Errungenschaften des modernen liberalen Rechtsstaates gehört, die Zahl unschuldig Verurteilter und Inhaftierter so weit wie möglich zu minimieren. Wenn der Staat einen Menschen seiner Freiheit beraubt, handelt es sich um einen außerordentlich schwerwiegenden Eingriff. Trifft es jemanden, der die ihm vorgeworfene Tat gar nicht begangen hat, ist das ein tiefgreifendes Justizversagen und eine Verletzung unserer grundlegendsten rechtsstaatlichen Prinzipien. Wie sich dieser Zielkonflikt auflösen lässt, ist außerordentlich schwierig. Sie haben völlig recht, dass es Maßnahmen gibt, die beiden Zielen zugleich dienen: schnellere Gerichtsverfahren, ausreichende Ressourcen sowohl für Staatsanwaltschaften als auch für Pflichtverteidiger und insgesamt höhere Investitionen in das Justizsystem. All dies reduziert Fehlverurteilungen und verbessert zugleich die öffentliche Sicherheit. Das sollten wir unbedingt tun. Wo jedoch tatsächlich ein unvermeidbarer Zielkonflikt besteht, müssen wir ihn sehr ernst nehmen.
Lehman: Letztlich geht es um die Frage, ob wir es mit einer Güterabwägung zu tun haben oder ob Rechte absoluten Vorrang genießen. Viele Menschen wechseln zwischen diesen beiden Denkweisen hin und her. Für mich beschreibt Blackstones berühmte Formel – dass es besser sei, zehn Schuldige freizulassen, als einen Unschuldigen zu verurteilen – letztlich ein Verhältnis. Sie impliziert eine Gewichtung. Manche würden sagen, eine einzige Fehlverurteilung wiegt so schwer wie hundert Freisprüche Schuldiger, vielleicht sogar tausend. In gewisser Weise ist das auch das gemäßigte Argument gegen die Todesstrafe: Schon die Möglichkeit einer einzigen ungerechtfertigten Hinrichtung wiegt schwerer als jeder Nutzen, der aus rechtmäßigen Hinrichtungen entstehen könnte.
Meine Antwort darauf lautet: Ich stimme zu, dass genau diese Güterabwägung die zentrale Herausforderung eines liberalen Gemeinwesens darstellt. Aber eben: Es handelt sich um eine Abwägung. Zu der Vorstellung, Kriminalität sei lediglich ein bürgerliches Problem und Sorgen über Kriminalität seien Ausdruck bürgerlicher Befindlichkeiten, gelangt man erst dann, wenn man Rechte als absolute Trumpfkarten behandelt und jede einzelne Fehlverurteilung für vollkommen inakzeptabel erklärt. Jedes System hat Fehlerquellen. Jedes System produziert eine gewisse Zahl von Fehlentscheidungen. Wer das Risiko von Fehlverurteilungen um jeden Preis minimieren will, nimmt auf der anderen Seite erhebliche gesellschaftliche Kosten in Kauf. Das amerikanische System verfügt bereits über einen umfassenden rechtsstaatlichen Verfahrensschutz, der genau diese Risiken möglichst gering halten soll. Es ist kein Zufall, dass sich ein Großteil der Bill of Rights gerade mit Verfahrensrechten beschäftigt. Das halte ich für ausgesprochen sinnvoll. Wird dieser Gesichtspunkt jedoch zum alleinigen Maßstab und verdrängt alle anderen Überlegungen, entstehen enorme gesellschaftliche Schäden – durch Kriminalität selbst, durch ihre Opfer und durch die Art und Weise, wie Gewalt sich ausbreitet und das soziale Gefüge untergräbt. Manche Schätzungen beziffern die gesellschaftlichen Kosten von Kriminalität auf nahezu zwei Billionen Dollar pro Jahr. Solche Berechnungen bleiben zwangsläufig spekulativ. Dennoch verdeutlichen sie, wie tiefgreifend Kriminalität sowohl die Gesellschaft insgesamt als auch das Leben jedes Einzelnen beeinträchtigt. Sie verschlechtert das Leben aller Menschen. Dieser Zielkonflikt durchzieht letztlich jede Form staatlichen Handelns. Jeder Staat birgt immer auch die Möglichkeit staatlicher Willkür – und genau diese Gefahr sollten wir möglichst klein halten. Das ist die große Errungenschaft des Liberalismus. Wird dieses Ziel jedoch zum einzigen Maßstab und hören wir auf, zwischen unterschiedlichen Gütern abzuwägen, entstehen auf der anderen Seite erhebliche Kosten. Wir müssen über die Opfer von Kriminalität sprechen. Wir müssen über ihre gesellschaftlichen Folgen sprechen. Die Forderung, Polizei vollständig abzuschaffen, stellt die radikalste Konsequenz dieser Logik dar – und sie ist falsch.
Mounk: Ich glaube, wir sollten Sie noch einmal einladen, um diese Frage weiter zu diskutieren – oder ich muss sie gemeinsam mit einem politischen Philosophen weiter durchdenken. Es stimmt mich zuversichtlich, dass es Reformen gibt, die den Zielkonflikt zumindest teilweise auflösen können: Maßnahmen, die sowohl den Schutz Unschuldiger verbessern als auch die öffentliche Sicherheit erhöhen. Selbst das bestmögliche System wird vermutlich nie völlig ausschließen können, dass gelegentlich jemand aufgrund einer unglücklichen Verkettung von Umständen schuldig erscheint, obwohl er es nicht ist. Wahrscheinlich lässt sich dieses Risiko niemals vollständig beseitigen. Grundsätzlich stimme ich Ihnen zu, dass staatliches Handeln immer mit Zielkonflikten verbunden ist. Schlechte Politikberatung besteht oft darin zu sagen: „Haben Sie denn nicht bedacht, dass Maßnahme A auch die negative Folge B hat?“ Die ehrliche Antwort lautet häufig: „Doch – aber die Alternative wäre Maßnahme K gewesen, die den Nachteil L mit sich gebracht hätte. Und L wäre schwerwiegender gewesen als B.“ Trotzdem bereitet mir der Gedanke Unbehagen, allzu schnell zu sagen: Wir akzeptieren eben, dass einige Unschuldige im Gefängnis landen, weil öffentliche Sicherheit wichtiger ist. Mir fällt es schwer, dies als bloße Güterabwägung zu betrachten.
Lehman: Lassen Sie mich das aus einer stärker amerikanisch-verfassungsrechtlichen Perspektive beantworten. Ich glaube, die Autoren der Unabhängigkeitserklärung und der Verfassung hätten gesagt, dass all dies letztlich nur funktioniert, wenn die Menschen, die staatliche Macht ausüben, über einen guten Charakter verfügen und sich den Bürgern verpflichtet fühlen. Bezogen auf das Strafrechtssystem würde ich sagen: Es gibt kein Verfahren, das das Risiko von Fehlentscheidungen vollständig ausschließen kann. Dieses Risiko gehört dem System inhärent an. Deshalb würde ich lieber darüber sprechen, wie wir sicherstellen können, dass die Menschen, die dieses System tragen, ihre Aufgaben verantwortungsvoll erfüllen – und wie wir sie wirksam zur Rechenschaft ziehen.
Im Bereich der Polizeiarbeit bedeutet das beispielsweise, das Problem anzugehen, dass Polizeibeamte, die sich in einer Behörde schwerwiegender Verfehlungen schuldig gemacht haben, heute relativ problemlos zu einer anderen Behörde wechseln können. Seit Langem wird deshalb über ein landesweites Register diskutiert, das dokumentiert, wenn Polizeibeamte entlassen werden. Ebenso wichtig ist jedoch etwas so Banales wie die Bindung erfahrener Beamter an den Polizeidienst. Eine Studie auf Grundlage von Daten aus Chicago, die ich für ausgesprochen überzeugend halte, zeigt, dass Polizeibeamte mit längerer Berufserfahrung – bei ansonsten gleichen Bedingungen – Kriminalität wirksamer reduzieren und zugleich seltener Gewalt anwenden. Erfahrene Beamte im Dienst zu halten, bedeutet im Durchschnitt bessere Polizeiarbeit. Auch Ausbildung und Fortbildung spielen dabei eine wichtige Rolle.
Außerhalb der Polizei gilt Ähnliches für die Qualität der Richter, der Staatsanwälte und die Frage, ob ihre Arbeit angemessen vergütet wird. Dasselbe betrifft Justizvollzugsbeamte, die in den Vereinigten Staaten äußerst schlechte Arbeitsbedingungen haben und kaum öffentliche Aufmerksamkeit erhalten. Das gilt ebenso für Bewährungshelfer. Das Bewährungs- und Resozialisierungssystem betreut mehr Menschen als jeder andere Bereich des Strafrechtssystems – und dennoch investieren wir dort deutlich weniger Mittel als in den Strafvollzug selbst.
Mounk: All das sind Maßnahmen, die zugleich Fehlverurteilungen reduzieren und die öffentliche Sicherheit verbessern.
Lehman: Genau. Ich werde immer daran festhalten, dass der Zielkonflikt real ist und beide Seiten gegeneinander abgewogen werden müssen. Eine reife Gesellschaft muss mit solchen Zielkonflikten umgehen können. Wenn man jedoch nach einem Weg sucht, sie zumindest teilweise zu entschärfen, dann liegt dieser meines Erachtens weniger in immer ausgefeilteren institutionellen Regelungen als vielmehr in der Qualität der Menschen, die das System tragen. Wir können durchaus politische Entscheidungen treffen, die diese Qualität verbessern. Würde sich die Reformdebatte stärker darauf konzentrieren, wäre ich ihr gegenüber deutlich aufgeschlossener und würde den Reformern wesentlich häufiger zustimmen.
Mounk: Lassen Sie uns zum Abschluss noch einmal nach Baltimore und auf einige andere amerikanische Großstädte zurückkommen. Wie optimistisch sind Sie, dass der deutliche Rückgang der Kriminalität, den Baltimore in den vergangenen etwa drei Jahren erlebt hat, von Dauer sein wird? Hat Baltimore nun endlich jenes Erfolgsrezept gefunden, das andere Städte schon früher entdeckt haben und das sich dort als erstaunlich dauerhaft erwiesen hat? Allgemeiner gefragt: Den Rückgang der Kriminalität in New York Mitte der neunziger Jahre hatte kaum jemand vorhergesehen; viele waren davon überrascht. Würden wir heute erkennen, wenn die Voraussetzungen für einen erneuten starken Anstieg der Kriminalität gegeben wären? Oder könnte es sein, dass Städte wie Boston, New York, Washington oder Los Angeles in zehn Jahren wieder deutlich gewalttätiger sind als heute? Oder sind Sie relativ zuversichtlich, dass das derzeit vergleichsweise niedrige Kriminalitätsniveau Bestand haben wird?
Lehman: Einerseits sprechen viele Faktoren dafür, dass die Kriminalität niedrig bleiben dürfte. Unsere Gesellschaft altert, sie wird schwerer, und sie wird immer stärker überwacht. All das deutet darauf hin, dass die Kriminalität eher niedrig bleiben sollte. Andererseits habe ich während unseres gesamten Gesprächs implizit ein anderes Argument vertreten: Das Kriminalitätsniveau ist in erheblichem Maße das Ergebnis politischer Entscheidungen. Letztlich hängt es davon ab, wie entschlossen politische Entscheidungsträger Kriminalität bekämpfen wollen. In diesem Sinne lässt sich Kriminalität politisch beeinflussen. Bleiben Regierungen entschlossen, das Problem anzugehen, glaube ich, dass das Kriminalitätsniveau niedrig bleiben wird. Meine Sorge besteht vielmehr darin, dass sinkende Kriminalität ihre politische Dringlichkeit verliert. Wenn Gewalt zurückgeht, beschäftigen sich Wähler weniger mit diesem Thema und wählen seltener Politiker, die ihm Priorität einräumen. Dadurch kann ein neuer Rückkopplungseffekt entstehen. Bislang haben wir eine Gegenbewegung zur früheren Gegenbewegung in den amerikanischen Großstädten noch nicht erlebt; Wähler betrachten Kriminalität weiterhin als wichtiges Thema. Meine Sorge ist jedoch, dass sich dies erneut ändern könnte und viele sagen: „Die Kriminalität ist doch inzwischen so niedrig – darum müssen wir uns nicht länger kümmern. Konzentrieren wir uns lieber auf andere Probleme.“ Genau an diesem Punkt werde ich skeptisch. Denn dann könnten politische Entscheidungsträger bewusst den entgegengesetzten Weg einschlagen.
Dieses Transkript wurde mit Hilfe von KI übersetzt und von Niya Krasteva redigiert.