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Wer sich in der amerikanischen Politik auskennt, hat schon immer gegen den Aufstieg einer dritten Partei gewettet.
Die Gründe dafür sind ebenso offensichtlich wie zahlreich. Seit 200 Jahren ist das Zweiparteiensystem in den Vereinigten Staaten fest verankert. Das amerikanische Wahlsystem macht es Kandidaten, die weder den Demokraten noch den Republikanern angehören, äußerst schwer, politisch Fuß zu fassen. Denn die Wähler befürchten zu Recht, ihre Stimme zu „verschenken“. Und obwohl viele Amerikaner mit dem bestehenden politischen Angebot zutiefst unzufrieden sind, bedeutet das noch lange nicht, dass sie sich über eine Alternative einig wären. Nur weil sich Jane und Jill beide eine dritte Partei wünschen, heißt das nicht, dass sie sich jemals auf denselben Kandidaten einigen könnten.
Das erklärt, warum Kandidaten dritter Parteien meist scheitern und dabei häufig ausgerechnet jenen Politikern zum Sieg verhelfen, deren politische Überzeugungen sich stark von ihren eigenen unterscheiden. Ralph Naders Kandidatur für eine dritte Partei dürfte George W. Bush im Jahr 2000 den Weg ins Weiße Haus geebnet haben. Jill Stein könnte Donald Trump 2016 einen ähnlichen Dienst erwiesen haben. Selbst Ross Perot, der erfolgreichste Kandidat einer dritten Partei in den vergangenen Jahrzehnten, trug letztlich dazu bei, dass Bill Clinton 1992 ins Weiße Haus einzog.
Doch was als politisch kluge Wette gilt, beruht häufig auf überlieferten Gewissheiten. Das Problem mit solchen Gewissheiten ist allerdings, dass sie meist über lange Zeit zutreffen – bis sie sich plötzlich als fataler Irrtum erweisen. Ein Beispiel dafür ist die unter Politikwissenschaftlern, die sich mit den amerikanischen Vorwahlen beschäftigen, lange vorherrschende Überzeugung, dass letztlich die Parteieliten darüber entscheiden, wer als Präsidentschaftskandidat nominiert wird. Diese vermeintliche Gewissheit verstellte weiten Teilen der Politikwissenschaft den Blick für Donald Trumps Aufstieg im Jahr 2016.
Bei den dritten Parteien könnten wir nun vor einem ähnlichen Paradigmenwechsel stehen. Sowohl in den Vereinigten Staaten als auch weltweit begünstigten die strukturellen Rahmenbedingungen einst die Vorherrschaft zweier etablierter Parteien. Doch inzwischen haben sich diese Bedingungen so grundlegend verändert, dass die alten Gewissheiten nicht mehr gelten.
Die bisherige Lehrmeinung hat damit ihre Gültigkeit verloren: Die Chancen, dass eine dritte Partei erfolgreich in den politischen Wettbewerb eingreift, sind heute deutlich größer als früher. Schon das vergangene Jahrzehnt war von ungewöhnlich großen Turbulenzen in der amerikanischen Politik geprägt. Sollte die jahrzehntelange Vormachtstellung der Demokraten und Republikaner plötzlich ins Wanken geraten, könnten die kommenden Jahrzehnte noch weitaus chaotischer werden.
Der Niedergang der Zweiparteiendominanz ist inzwischen überall zu beobachten. Der tiefgreifende Wandel der Parteiensysteme in zahlreichen anderen Demokratien kann uns auch einen Vorgeschmack darauf geben, was den Vereinigten Staaten bevorstehen könnte.
In Frankreich etwa wurde die Politik während der gesamten Geschichte der Fünften Republik von zwei politischen Lagern beherrscht: der sozialistischen Linken und der gemäßigten Rechten. Diese beiden politischen Strömungen vereinten die überwältigende Mehrheit der Stimmen auf sich, stellten den Löwenanteil der Abgeordneten in der Nationalversammlung und gewannen ausnahmslos jede Präsidentschaftswahl.
Die Unterstützung für diese beiden Lager war bereits seit Jahren stetig zurückgegangen. Im Jahr 2002 zeigten sich die ersten Vorboten des bevorstehenden Umbruchs: Jean-Marie Le Pen, der rechtsextreme Kandidat, setzte sich im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl überraschend gegen Lionel Jospin, den Kandidaten der Mitte-links-Parteien, durch. (Damals besiegte Jacques Chirac Le Pen im zweiten Wahlgang noch mit überwältigender Mehrheit.)
2017 kam es dann zum politischen Paukenschlag: Emmanuel Macron gründete eine neue politische Bewegung der Mitte. Getragen von einer Welle der Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien gelangte er an die Macht und gewann Millionen von Wählern für sich, die zuvor den traditionellen Parteien ihre Stimme gegeben hatten. Macrons Stern ist seither verblasst. Doch weder die sozialistische Linke noch die gaullistische Rechte haben sich von ihrem Niedergang erholt. Umfragen deuten darauf hin, dass weder der führende Vertreter der traditionellen Linken noch jener der traditionellen Rechten eine realistische Chance hat, bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr die Stichwahl zu erreichen.
Deutschland durchläuft einen ähnlichen politischen Wandel. Über weite Strecken der Nachkriegsgeschichte teilten Sozialdemokraten und Christdemokraten den Großteil der Wählerstimmen unter sich auf. Gemeinsam kamen sie meist auf 70 oder 80, zeitweise sogar auf 90 Prozent der Stimmen. Doch die Unterstützung für diese sogenannten Volksparteien ist in den vergangenen Jahrzehnten dramatisch eingebrochen. Bei der letzten Bundestagswahl erhielten SPD und Union zusammen deutlich weniger als 50 Prozent der Stimmen – ein historischer Tiefstand. In jüngsten Umfragen ist ihre gemeinsame Zustimmung noch weiter gesunken, auf nur noch rund 33 Prozent.
Was für Frankreich und Deutschland gilt, lässt sich auch in zahlreichen anderen Demokratien weltweit beobachten, von Österreich bis Australien. In all diesen Ländern wurde die Politik einst von zwei Parteien beherrscht. Und überall haben diese alteingesessenen Parteien massiv an Bedeutung verloren oder sind sogar gänzlich verschwunden. Die Zahl der Länder, in denen faktisch zwei Parteien das politische Geschehen dominieren, ist heute weitaus geringer als früher.
In all diesen Ländern haben ähnliche Ursachen zum schleichenden Niedergang der Zweiparteiendominanz beigetragen: Die Wähler sind mit der Entwicklung ihres Landes unzufrieden, weshalb es den traditionellen Parteien zunehmend schwerfällt, sie dauerhaft an sich zu binden. Die Öffentlichkeit zerfällt immer stärker in unterschiedliche Teilöffentlichkeiten, was es einigen wenigen großen Volksparteien erschwert, die Mehrheit der Wähler anzusprechen. Soziale Medien begünstigen Charisma und Authentizität und machen es politischen Neueinsteigern damit erheblich leichter, die politische Bühne zu erobern.
All diese Faktoren wirken in den Vereinigten Staaten ebenso stark. Das erklärt auch, warum die Unterstützung für Demokraten und Republikaner in der Bevölkerung rapide schwindet. Wie sehr die beiden großen amerikanischen Parteien inzwischen daran scheitern, ihre Wähler zufriedenzustellen, lässt sich am einfachsten daran erkennen, wie sich die Parteizugehörigkeit der Amerikaner im Laufe der Zeit verändert hat.
Noch vor 20 Jahren war die Zahl der Amerikaner, die sich entweder mit den Demokraten oder den Republikanern identifizierten, etwa doppelt so hoch wie die Zahl derjenigen, die sich als parteiunabhängig betrachteten. Unter diesen Bedingungen hätten Kandidaten einer dritten Partei einen erheblichen Teil der Wähler mit ausgeprägter Parteibindung für sich gewinnen müssen, um überhaupt konkurrenzfähig zu sein – eine nahezu unmögliche Aufgabe.
Seither ist die Zahl der Amerikaner, die sich selbst als Demokraten oder Republikaner bezeichnen, deutlich zurückgegangen. Inzwischen gibt es fast ebenso viele parteiunabhängige Wähler wie Anhänger der Demokraten und Republikaner zusammen. Damit sind die Voraussetzungen für Kandidaten einer dritten Partei wesentlich günstiger geworden: Gelingt es ihnen, einen großen Teil der parteiunabhängigen Wähler für sich zu gewinnen, könnten sie grundsätzlich schon mit der Unterstützung eines kleinen Teils der traditionellen demokratischen oder republikanischen Wählerschaft konkurrenzfähig sein.
Dritte Parteien haben die besten Chancen, an Zustimmung zu gewinnen, wenn die Wähler mit den etablierten politischen Alternativen zutiefst unzufrieden sind. Und tatsächlich hat die Unzufriedenheit mit beiden großen Parteien heute ein Rekordniveau erreicht oder liegt zumindest nahe daran. Trump ist derzeit so unbeliebt wie zu keinem früheren Zeitpunkt seiner ersten oder zweiten Amtszeit: Umfragedurchschnitte zeigen, dass rund 60 Prozent der Amerikaner mit seiner Amtsführung unzufrieden sind, während nur etwa 38 Prozent seine Arbeit positiv bewerten. Trumps Unbeliebtheit hat auch die Zustimmung zur Republikanischen Partei insgesamt nach unten gezogen. In einer aktuellen Umfrage von NBC äußerten sich lediglich 36 Prozent der Befragten positiv über die Republikanische Partei, während 49 Prozent ein negatives Bild von ihr hatten.
In einem fest verankerten Zweiparteiensystem profitiert normalerweise die jeweils andere Partei, wenn eine der beiden derart stark an Ansehen verliert. Während eines Großteils der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts entwickelten sich die Zustimmungswerte für Demokraten und Republikaner gegenläufig. Bemerkenswerterweise scheint das heute nicht mehr der Fall zu sein. Obwohl sich die parteiunabhängigen Wähler in den vergangenen 18 Monaten zunehmend von den Republikanern abgewandt haben, ist ihre Sympathie für die Demokraten keineswegs gewachsen. Laut derselben NBC-Umfrage haben lediglich 29 Prozent der Befragten ein positives Bild von der Demokratischen Partei, während 50 Prozent sie negativ bewerten. Die Differenz zwischen positiven und negativen Bewertungen fällt bei den Demokraten damit sogar noch schlechter aus als bei den Republikanern.
Vorerst bleibt den Wählern bei Wahlen nur die Entscheidung zwischen zwei unbeliebten Alternativen. Obwohl die Demokraten ein noch schlechteres Ansehen genießen als die Republikaner, richtet sich die Aufmerksamkeit der meisten Wähler wenig überraschend vor allem auf die Fehler des Mannes im Weißen Haus. Bei den Zwischenwahlen in diesem Jahr dürfte es zu einem deutlichen, womöglich sogar überwältigenden Wahlsieg der Demokraten kommen. Doch die Demokraten würden sich etwas vormachen, wenn sie daraus den Schluss zögen, dass die meisten Amerikaner ihrer Partei positiv gegenüberstehen oder ihr auf lange Sicht zwangsläufig treu bleiben werden.
Solange Trump ausgesprochen unbeliebt bleibt und es keine realistischen Alternativen gibt, werden sich die Wähler widerwillig den Demokraten zuwenden. Doch es gibt keinerlei Garantie dafür, dass diese beiden Voraussetzungen auf Dauer bestehen bleiben.
Sowohl Republikaner als auch Demokraten sind ausgesprochen unbeliebt. Warum ist es bislang dennoch keiner dritten Partei gelungen, sich zu etablieren? Warum gehören praktisch alle Abgeordneten und Senatoren weiterhin einer dieser beiden Parteien an? Die Antworten liegen in den Besonderheiten des amerikanischen Wahlsystems.
In Ländern mit Verhältniswahlrecht, etwa Deutschland, können die Wähler ihre Stimme einer kleinen Partei geben, ohne befürchten zu müssen, dass sie dadurch verloren geht. Selbst wenn eine kleine Umweltpartei oder eine wirtschaftsliberale Partei nur sieben oder acht Prozent der Stimmen erhält, kann sie dennoch Abgeordnete ins Parlament entsenden und möglicherweise sogar als Teil einer größeren Koalition an der Regierung beteiligt werden.
In Ländern mit Mehrheitswahlrecht wie den Vereinigten Staaten hingegen ist eine Stimme für eine kleinere Partei in der Regel „verschenkt“. Wer im November die Grünen oder die Libertären wählt, wird mit seiner Stimme höchstwahrscheinlich keinen Einfluss auf die Zusammensetzung des Repräsentantenhauses oder des Senats nehmen. Denn es ist äußerst unwahrscheinlich, dass diese Parteien in irgendeinem Wahlkreis die meisten Stimmen erhalten. Selbst Wähler, denen die politischen Positionen eines lokalen Kandidaten einer dritten Partei eigentlich näherstehen, werden deshalb vermutlich die Zähne zusammenbeißen und stattdessen den Kandidaten einer der beiden großen Parteien unterstützen, den sie am wenigsten ablehnen. (Hinzu kommt, dass die Wahlregeln von den etablierten Parteien festgelegt werden, die wenig überraschend ein großes Interesse daran haben, neuen Parteien den Durchbruch zu erschweren. In vielen Bundesstaaten bestehen deshalb erhebliche Hürden, um überhaupt auf dem Wahlzettel zu erscheinen.)
Das erklärt, warum Länder mit Mehrheitswahlrecht traditionell zu besonders fest verankerten Zweiparteiensystemen neigen. Im Vereinigten Königreich etwa teilten sich Labour und die Konservativen im vergangenen Jahrhundert den Löwenanteil der Stimmen. Selbst wer andere Parteien bevorzugte, entschied sich letztlich für eine der beiden großen Parteien.
Doch trotz der strukturellen Hindernisse für den Aufstieg dritter Parteien hat sich dies im Vereinigten Königreich in den vergangenen Jahren zu ändern begonnen. Während Labour und die Konservativen in der Nachkriegszeit gemeinsam häufig mehr als 90 Prozent der Stimmen auf sich vereinten, sank ihr gemeinsamer Stimmenanteil bei der letzten Parlamentswahl auf 57 Prozent. In den Umfragen lag er Anfang dieses Jahres zeitweise sogar bei nur noch 37 Prozent – eine Entwicklung, die auffallende Parallelen zu Deutschland und Frankreich aufweist. (Seit Andy Burnham Keir Starmer als Premierminister abgelöst hat, konnte Labour in den Umfragen wieder etwas Boden gutmachen. Ob es ihm gelingen wird, die anfängliche Zustimmung dauerhaft zu festigen, bleibt allerdings abzuwarten.)
In der Zusammensetzung des britischen Unterhauses spiegeln sich diese Veränderungen bislang noch nicht wider. In einem Mehrheitswahlsystem mit fünf oder sechs ernst zu nehmenden Parteien reichen oft schon 30 Prozent der landesweiten Stimmen aus, um eine deutliche Parlamentsmehrheit zu erringen. Umgekehrt kann aber auch eine neue Partei in erstaunlich kurzer Zeit eine Mehrheit gewinnen, wenn sie ein ähnliches Maß an Zustimmung erreicht. Sollte sich die rechtspopulistische Partei Reform UK unter der Führung von Nigel Farage von den jüngsten Finanzierungsskandalen erholen und bei der nächsten Wahl 30 Prozent der Stimmen erhalten, könnte sie durchaus eine absolute Mehrheit der Sitze erringen.
Mehrheitswahlsysteme wie das der Vereinigten Staaten schaffen erhebliche strukturelle Hindernisse für den Aufstieg dritter Parteien. Doch wenn die Wähler von der Vorherrschaft der beiden etablierten Parteien, die dieses System begünstigt, hinreichend enttäuscht sind, lassen sich diese Hindernisse überwinden. Das zeigt das Beispiel des Vereinigten Königreichs. Könnten die Vereinigten Staaten als Nächstes folgen?
Anders als das Vereinigte Königreich haben die Vereinigten Staaten einen direkt gewählten Präsidenten. Das bedeutet, dass die Wähler den Parteien und Parlamentswahlen vergleichsweise wenig Aufmerksamkeit schenken, einzelnen politischen Persönlichkeiten und Präsidentschaftswahlen hingegen umso mehr. Es ist daher unwahrscheinlich, dass der Aufstieg neuer Parteien in den Vereinigten Staaten nach demselben Muster verlaufen würde wie in Großbritannien oder den meisten anderen europäischen Ländern. Ich rechne nicht damit, dass es seit Langem bestehenden kleineren Parteien wie den Grünen oder den Libertären gelingen wird, die amerikanische Politik durch eine Reihe von Wahlsiegen bei Kongresswahlen grundlegend zu verändern.
Das wahrscheinlichste Szenario für den Durchbruch einer dritten Partei dürfte vielmehr früheren, nur knapp gescheiterten Versuchen ähneln: Eine charismatische und (vermutlich) wohlhabende Persönlichkeit würde ohne die Unterstützung der Demokratischen oder Republikanischen Partei für das Präsidentenamt kandidieren und könnte im Zuge ihres eigenen Wahlerfolgs möglicherweise auch einer Reihe von Kandidaten für den Senat oder das Repräsentantenhaus zum Einzug in den Kongress verhelfen.
Um sich gegen alle Widerstände durchzusetzen, müsste ein solcher Kandidat von Anfang an über einen hohen Bekanntheitsgrad und enorme finanzielle Mittel verfügen – kurz gesagt, eine Berühmtheit sein, die ihre Bekanntheit nicht der Politik verdankt. Milliardäre sind naheliegende Kandidaten, da sie ihren Wahlkampf selbst finanzieren können. Doch auch ein Sportstar, Schauspieler oder Musiker mit einer leidenschaftlichen Anhängerschaft und einem guten Netzwerk wohlhabender Freunde käme infrage.
Diese Voraussetzungen schränken zwar ein, wie ein erfolgreicher Vorstoß einer dritten Partei aussehen könnte. Unüberwindbar sind sie jedoch keineswegs. In einem so großen, reichen und turbulenten Land wie den Vereinigten Staaten mangelt es nicht an charismatischen Berühmtheiten mit übergroßen Ambitionen und Zugang zu beträchtlichen finanziellen Mitteln.
In dieser Hinsicht hat Trump bereits als Vorbild gedient. Doch während er gewissermaßen eine feindliche Übernahme einer bestehenden politischen Partei vollzog, könnten seine geistigen Nachfolger beschließen, die traditionellen Parteien von außen anzugreifen. Auch weil Trump vorerst noch über eine ausreichend große und treue Anhängerschaft verfügt, um möglichen Konkurrenten auf der populistischen Rechten den Weg zu versperren, könnten künftige Kandidaten einer dritten Partei versuchen, die MAGA-Bewegung von außerhalb der Republikanischen Partei herauszufordern.
Viele Leser dürften den schwindenden Einfluss der beiden großen Parteien begrüßen. Da sich die meisten Amerikaner inzwischen weder von den Demokraten noch von den Republikanern angesprochen fühlen, ist es nur verständlich, dass sich viele von ihnen eine dritte Partei wünschen. Eigentlich müsste es mir genauso gehen: Zwar fällt es mir nicht schwer, mich zwischen den bestehenden Alternativen zu entscheiden, doch fühle ich mich von keiner der beiden Parteien besonders gut vertreten. Sollte ich mich also nicht darüber freuen, künftig eine größere Auswahl zu haben?
Doch diese Vorfreude könnte verfrüht sein. Die politischen Ansichten der parteiunabhängigen Wähler sind äußerst unterschiedlich, und viele derjenigen, die sich heute nach einer dritten Alternative sehnen, könnten bitter enttäuscht werden, wenn es tatsächlich so weit ist. Ich persönlich würde mir eine politische Kraft wünschen, die in gesellschaftspolitischen Fragen gemäßigte Positionen vertritt und die Gefahr erkennt, die von autoritären Regimen wie dem russischen ausgeht. Doch ich fürchte, dass ein erfolgreicher Kandidat einer dritten Partei – ob von links oder von rechts – mit weitaus größerer Wahrscheinlichkeit gesellschaftspolitisch extreme Positionen mit einer ausgeprägt isolationistischen Haltung verbinden würde.
Hinzu kommen natürlich die Gefahren einer Politik, die sich um prominente Persönlichkeiten dreht. Aufgrund der Besonderheiten des amerikanischen politischen Systems dürfte eine dritte Partei von einer charismatischen Führungspersönlichkeit angeführt werden, die bislang kaum politische Erfahrung gesammelt hat. Selbst wenn mir das Wahlprogramm eines solchen Kandidaten zusagen sollte, wäre keineswegs klar, ob er im Falle eines Einzugs ins Weiße Haus tatsächlich eine prinzipientreue politische Alternative zum bestehenden System vertreten oder das Präsidentenamt lediglich zur eigenen Selbstdarstellung nutzen würde.
Früher oder später dürfte die Zeit für einen Kandidaten einer dritten Partei gekommen sein. Doch wenn es so weit ist, könnten viele, die diese Aussicht heute noch begeistert, ein böses Erwachen erleben.
Dieser Text wurde mit Hilfe von KI übersetzt und von Niya Krasteva redigiert.