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Trumps Bann ist gebrochen
Seit 2016 haben viele Autoren immer wieder Donald Trumps Untergang vorhergesagt. Ich habe dieser Versuchung stets widerstanden. Mir war seit Langem klar, dass Trump die amerikanische Politik in bemerkenswertem Maße beherrschte und sich nicht so leicht verdrängen lassen würde.
Doch jede politische Ära geht irgendwann zu Ende, und die Ära Trump ist aller Wahrscheinlichkeit nach gestern Nacht zu Ende gegangen. Die Abfuhr, die ihm die Amerikaner erteilt haben, ist gewaltig. Die Gründe dafür sind zahlreich: die Inflation, die Korruption, der ohne Not begonnene Krieg gegen den Iran, die mutwillige Grausamkeit dieser Regierung und vieles mehr. Der wichtigste Grund ist noch einfacher: Trump hat 2016 und dann noch einmal 2024 große Versprechungen gemacht. Niemand glaubt sie ihm mehr.
Das heißt nicht, dass der Zorn, den Trump so meisterhaft zu kanalisieren versteht, plötzlich aus der amerikanischen Politik verschwinden wird. Trump verblasst. Doch der Trumpismus, die MAGA-Bewegung oder vielleicht eine ganz neue Form populistischer Revolte werden wohl eine große Rolle im politischen System spielen.
Große Mehrheiten sind möglich
Es ist der größte Erdrutsch bei Zwischenwahlen seit Jahrzehnten. Nach aktuellen Hochrechnungen dürften die Demokraten den Republikanern im Senat mehr Sitze abnehmen als bei jeder Wahl seit 2008 und im Repräsentantenhaus mehr als bei jeder Wahl seit 1974. Sie haben Senatssitze in Kansas, South Carolina und Texas erobert, und in Mississippi könnte ihnen das ebenfalls gelingen. Jon Ossoff wird seinen Sitz in Georgia mit satten 18 Prozentpunkten Vorsprung verteidigen. Auch Gouverneurswahlen gewannen die Demokraten überall, von Alaska bis Texas.
Die letzten Präsidentschaftswahlen waren allesamt einigermaßen knapp. Deshalb liegt die Annahme nahe, die amerikanische Politik sei ähnlich polarisiert wie die Bosnien-Herzegowinas, wo sich starre Wählerblöcke unversöhnlich – und mehr oder weniger dauerhaft – gegenüberstehen. Tatsächlich aber gab es zwischen den Blöcken enorm viel Bewegung. In den vergangenen 20 Jahren hat sich deutlich verschoben, welche Bundesstaaten als demokratische oder republikanische Hochburgen und welche als umkämpft gelten; gestern Nacht wurde James Talarico, um nur ein Beispiel zu nennen, der erste Demokrat seit 1988, der in Texas einen Senatssitz gewann. Auch die demografischen Koalitionen beider Parteien haben sich grundlegend verändert; es waren etwa Trumps unerwartete Zugewinne bei Schwarzen und Latinos, die ihm 2024 zum Sieg verhalfen.
All das deutete darauf hin, dass sowohl Demokraten als auch Republikaner theoretisch eine große Mehrheit hinter sich versammeln könnten. Der heutige Tag beweist es.
Eine solche Mehrheit aufzubauen, sollte für die Demokraten in den kommenden Jahren oberste Priorität haben. Ihr Ziel für 2028 sollte nicht bloß sein, die Präsidentschaft zu gewinnen; sie sollten sie so überzeugend gewinnen, dass die gesamte MAGA-Bewegung eine Abfuhr erhält – und (was noch schwieriger ist) auf eine Weise, die es ihnen erlaubt, eine dauerhafte Koalition gegen die antidemokratischen Kräfte in der amerikanischen Politik zu schmieden.1
Ein mäßiger Vorsprung für die Gemäßigten
Bekäme ich jedes Mal einen Dollar, wenn mich ein Journalist, ein Student oder jemand aus dem Publikum fragt, ob die Demokraten voll auf progressiven Linkspopulismus setzen müssen, um die Macht zurückzuerobern, hätte ich … ziemlich viele Dollar. Obwohl gemäßigte Demokraten oder solche aus der Mitte der Partei in den umkämpftesten Rennen mehr als vier von fünf Vorwahlduellen gegen radikalere Herausforderer gewannen, beherrschte die aufstrebende Riege linker Kandidaten die Berichterstattung über diese Wahl erstaunlich stark.
Die Zwischenwahlen sind ein guter Test für diese These. Sie waren eindeutig ein Referendum über Donald Trump. Das ermöglichte es einer Reihe von Progressiven, in echten Swing States zu gewinnen. Wer immer noch glaubt, jemand wie Alexandria Ocasio-Cortez könne 2028 unmöglich Präsidentin werden, ganz gleich, wie unbeliebt der Kandidat ist, den die Republikaner aufstellen, irrt sich wahrscheinlich.
Zugleich legen die Bundesstaaten, in denen in diesem Jahr sowohl Senats- als auch Gouverneurswahlen stattfanden, deutlich nahe, dass Progressive schlechter abschnitten als ihre Parteifreunde aus der Mitte. In Michigan, wo die Wahl am aufmerksamsten verfolgt wurde, dürfte der Progressive Abdul El-Sayed seine Senatswahl gegen Mike Rogers mit einem soliden Vorsprung von etwa sieben Prozentpunkten gewinnen. Doch am selben Tag und im selben Bundesstaat dürfte Jocelyn Benson, eine Demokratin aus der Parteimitte, die Gouverneurswahl gegen John James mit rund zwölf Punkten Vorsprung gewinnen. In Minnesota, Florida und Maine sah es ähnlich aus: Auch dort schnitten gemäßigtere Kandidaten deutlich besser ab als progressivere.
Bei einer demokratischen Flutwelle wie dieser spielt das kaum eine Rolle. Ein gemäßigterer Kandidat hätte den Demokraten womöglich auch Florida beschert, doch die Progressiven konnten in anderen entscheidenden Rennen Senatssitze erobern. Bei einer gewöhnlichen Präsidentschaftswahl aber könnte der durchschnittliche Unterschied zwischen einem Demokraten aus der Mitte und einem progressiven Demokraten sehr leicht über Sieg und Niederlage entscheiden.
Die Aufgabe der Demokraten
Die Demokraten werden nun über komfortable Mehrheiten im Repräsentantenhaus und (bemerkenswerterweise) im Senat verfügen. Was sollen sie mit diesen Mehrheiten in den kommenden zwei Jahren anfangen, solange Donald Trump noch im Weißen Haus sitzt?
Trump richtet in den Vereinigten Staaten und in der Welt verheerenden Schaden an. Seine Regierung ist extrem, verantwortungslos und atemberaubend korrupt. Jetzt, da seine Zeit im Rampenlicht abläuft und er kaum noch etwas zu verlieren hat, wird er in den kommenden zwei Jahren wahrscheinlich noch extremere Dinge tun.
Deshalb können und müssen die Demokraten ihre Kontrolle über den Kongress nutzen, um zwei dringende Aufgaben zu erfüllen: Sie müssen die Regierung daran hindern, den Vereinigten Staaten weiteren Schaden zuzufügen. Und sie müssen die Grundlage dafür schaffen, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden, indem sie im Kongress Anhörungen abhalten, die das ganze Ausmaß dieser Verfehlungen ans Licht bringen.
Es kommt allerdings darauf an, etwas zu bewirken, statt sich in Szene zu setzen. Die Versuchung wird verständlicherweise groß sein, alles auf Trump zuzuspitzen und vielleicht sogar ein drittes Amtsenthebungsverfahren gegen ihn anzustrengen. Doch wenn uns das vergangene Jahrzehnt eines gelehrt hat, dann dies: Trump lebt von Aufmerksamkeit, und er hat seine treuesten Anhänger nach wie vor fest im Griff. Es wäre ein schwerer strategischer Fehler, ausgerechnet in dem Moment alles um ihn kreisen zu lassen, in dem sein Bann über die Köpfe endlich nachzulassen beginnt. Und so schwer seine Machenschaften zur Selbstbereicherung als Amtsvergehen auch wiegen mögen: Ein noch größerer Fehler wäre es, ihm mit einem dritten Freispruch im Senat einen Sieg zu schenken.
Vor allem aber müssen die Demokraten den Amerikanern etwas zu bieten haben. Diese Wahl war ein Referendum über Trumps miserable Amtsführung. Seine Misserfolge dürften zwar auch 2028 jeden republikanischen Kandidaten belasten, doch sein Name wird dann nicht mehr auf dem Stimmzettel stehen. Die Demokraten haben heute gezeigt, dass Millionen Menschen sie für das kleinere Übel halten; in den kommenden zwei Jahren müssen sie die Menschen dafür begeistern, für sie zu stimmen – und nicht bloß gegen jemand anderen.
Unsere neue politische Ära
Nach jeder richtungsweisenden Wahl ist die Versuchung groß, ihre Lehren zu überschätzen. Die Wahl von 2020 war angeblich die endgültige Absage an die MAGA-Bewegung. Die Wahl von 2024 war angeblich ein vibe shift (Stimmungsumschwung), der endgültig das populistische Zeitalter der amerikanischen Politik einläutete. Nun werden manche versucht sein, die Zwischenwahlen von 2026 zum Ende der populistischen Welle zu erklären. Das wäre leider verfrüht. Ich glaube vielmehr, dass ein paar schlichte Beobachtungen über die politische Lage, zusammengenommen, vieles von dem erklären, was gerade geschieht:
1. Die Menschen sind wütend
Die Wähler sind in praktisch jedem Land unzufrieden damit, wie sich die Dinge entwickeln. Sie haben das Gefühl, wirtschaftlich nicht voranzukommen. Sie haben wenig Vertrauen in Eliten, Experten, Bürokraten und Technokraten. Sie blicken zutiefst pessimistisch in die Zukunft.
Unter diesen Umständen lösen sich feste Parteibindungen auf. Vor allem in Mehrparteiensystemen gibt es immer weniger Menschen, die schon immer dieselbe Partei gewählt haben und dies auch immer tun werden. Die Politik wird dadurch immer unberechenbarer.
Das öffnet jedem Demagogen die Tür, der diese Wut für sich zu nutzen weiß. In praktisch jeder Demokratie der Welt hat sie Rechtspopulisten wie Donald Trump und Marine Le Pen geholfen, sich als bedeutende politische Kraft zu etablieren. Es bedeutet aber auch, dass einzelne Politiker oder Bewegungen schnell in Ungnade fallen können.
2. Die Menschen sind nicht extrem
Das heißt allerdings nicht, dass die meisten Wähler ideologisch extrem wären. Größtenteils sind sie nicht besonders ideologisch; oft vertreten sie überraschende Kombinationen von Ansichten, mit denen sie weder beim linksliberalen Sender MSNBC noch bei Fox News als Kommentatoren eine Anstellung fänden. Und auch wenn sie für manche höchst unkonventionelle Ideen offen sein mögen, haben sie weder ein ausgeprägt linkes noch ein ausgeprägt rechtes Weltbild. Oft hegen sie sogar eine instinktive Abneigung gegen Werte und politische Vorhaben, die ihnen dem gesunden Menschenverstand zu widersprechen scheinen.
Diese Mäßigung ist ein Grund dafür, dass sich die Amerikaner so schnell gegen diejenigen wenden, die sie gerade erst ins Amt gewählt haben. Joe Biden wurde Präsident, indem er sich als vernünftiger Gemäßigter präsentierte. Als die Amerikaner nicht mehr darauf vertrauten, dass seine Politik in der Einwanderung und in zentralen kulturellen Fragen tatsächlich den Ansichten der meisten Menschen entsprach, wandten sie sich rasch von ihm ab. Donald Trump gelang es, auf dieser Welle der Enttäuschung ins Weiße Haus zurückzukehren. Doch als Trump weit extremer regierte, als Biden es je getan hatte, wandten sich die Wähler ebenso schnell von ihm ab.
Das erklärt ein zentrales strukturelles Problem der amerikanischen Politik von heute. Jede Regierung wird gewählt, weil die Wähler den Extremismus ihrer Vorgängerin abgelehnt haben. Jede Regierung missversteht diesen Sieg dann als Auftrag, ihren eigenen schlimmsten Instinkten freien Lauf zu lassen. Und so scheitert jede Regierung kläglich – und das Pendel schlägt erneut in die andere Richtung aus.
Die erste Partei, der es gelingt, dieses verhängnisvolle Pendel anzuhalten, wird die amerikanische Politik auf Jahre, vielleicht auf Jahrzehnte hinaus dominieren. Wenn die Demokraten anfangen, kluge Entscheidungen zu treffen, haben sie 2028 die Chance dazu. Nichts garantiert, dass sie sie nutzen.
Demagogen sind gefährlich (aber eine einzelne Wahl entscheidet selten alles)
Der Schaden, den Donald Trump der amerikanischen Republik im vergangenen Jahrzehnt zugefügt hat – und in den kommenden zwei Jahren wahrscheinlich weiter zufügen wird –, belegt eine These, die die meisten Politikwissenschaftler noch zu der Zeit abgelehnt hätten, als ich promovierte: Selbst in einer so alten und so reichen Demokratie wie den Vereinigten Staaten können Demagogen, denen die Spielregeln gleichgültig sind, die politischen Institutionen schwer beschädigen.
Zugleich gibt es nun einigen Grund zur Hoffnung, dass es diesen Demagogen weit schwerer fällt, ihre Macht zu festigen, als viele von uns im vergangenen Jahrzehnt befürchtet haben. In den letzten Jahren argumentierten viele Politikwissenschaftler, Viktor Orbán habe es faktisch unmöglich gemacht, ihn an der Wahlurne abzulösen; und doch haben ihm die ungarischen Wähler in diesem Frühjahr eine vernichtende Niederlage beigebracht, und er packte pflichtschuldig seine Koffer. Auch die demokratischen Institutionen von Polen bis Serbien haben sich als widerstandsfähiger erwiesen, als viele erwartet hatten.
Dasselbe gilt für die Vereinigten Staaten. Trumps Angriffe auf die Institutionen der amerikanischen Republik waren heftig. Doch diese scheinbar unaufhaltsame Kraft ist auf ein überraschend unverrückbares Hindernis gestoßen. Die amerikanischen Medien sind nach wie vor frei und lebendig. Gerichte haben der Regierung unzählige Niederlagen beigebracht. Und nun kontrolliert die Opposition einige der wichtigsten Institutionen des Landes – nicht nur im Kongress, sondern auch in den Amtssitzen der Gouverneure überall in den Vereinigten Staaten.
Da die Wahlen in den USA von den Bundesstaaten organisiert werden, verheißt das Gutes für 2028. Für Trump und seine Verbündeten wird es viel schwerer, die kommende Präsidentschaftswahl zu untergraben, wenn in Ohio und Pennsylvania und Michigan und Georgia und Arizona und New Mexico und sogar Texas demokratische Gouverneure und die für die Wahlen zuständigen Secretaries of State das Sagen haben.
Das simpelste Modell der populistischen Bedrohung ist falsch. Politische Regime lassen sich nicht in Einsen und Nullen messen. Länder sind nicht entweder perfekte Demokratien oder reine Diktaturen. Und so wichtig jede Wahl derzeit auch sein mag, nur selten entscheidet eine einzige über das Schicksal eines Landes: Demagogen, so bösartig sie auch sein mögen, können demokratische Institutionen kaum je in einer einzigen Amtszeit zerstören.
Doch auch wenn die Gefahr für die demokratischen Institutionen etwas subtiler ist, als oft behauptet wird, heißt das keineswegs, dass sie nur eingebildet wäre. Demagogen können der Qualität demokratischen Regierens schweren Schaden zufügen. Sie können in erstaunlichem Ausmaß korrupt sein. Sie können inkompetente Gefolgsleute in Schlüsselpositionen hieven und damit sowohl die Neutralität des Staates als auch seine Handlungsfähigkeit untergraben. Sie können sogar den Wettbewerb zu ihren Gunsten verzerren und es der Opposition so erschweren – wenn auch in den meisten Fällen nicht unmöglich machen –, sie abzulösen.
Trump hat der amerikanischen Republik schweren Schaden zugefügt. Die Demokraten haben nun die Chance, diesen Schaden einzudämmen und teilweise sogar zu beheben. Doch die Zwischenwahlen sind nur ein erster Schritt auf dem Weg zu einem fernen und ungewissen Ziel.
Dieser Text wurde mit Hilfe von KI übersetzt.
Übrigens ist es inzwischen eine reale Aussicht, dass die Demokraten 2028 die Präsidentschaft erobern, eine klare Mehrheit im Repräsentantenhaus behalten und im Senat sogar eine Mehrheit gewinnen, die gegen den Filibuster – die Blockadetaktik der Minderheit – gefeit ist. Ich hoffe, sie denken in den kommenden zwei Jahren gründlich darüber nach, was sie mit einer solchen Macht anfangen würden – und setzen sie, sollte es so weit kommen, klug ein.