Trump verblasst endlich
Das könnte nun also doch der Anfang seines politischen Endes sein.
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Wer Donald Trumps politisches Ende vorherzusagen versucht, betreibt seit Jahren ein Narrenspiel. Einige der klügsten Menschen in meinem Umfeld haben seinen endgültigen Absturz immer wieder verkündet – und lagen jedes einzelne Mal falsch.
Wer in den vergangenen zehn Jahren MSNBC geschaut oder NPR gehört hat, konnte leicht zu folgenden Überzeugungen gelangen: dass Trumps Präsidentschaftskandidatur ein hoffnungsloses Publicity-Manöver war; dass die Republikanische Partei ihm wegen des Access-Hollywood-Tonbands den Rücken kehren würde; dass er gegen Hillary Clinton keine Chance hatte; dass seine Präsidentschaft so chaotisch verlaufen würde, dass er im ersten Amtsjahr zum Rücktritt gezwungen wäre; dass Robert Muellers Ermittlungen zu seiner Beziehung zum Kreml in einem Amtsenthebungsverfahren enden würden; dass sein Versagen in der Corona-Pandemie ihn bei den Wählern unwählbar machen würde; dass seine Niederlage gegen Joe Biden seine Karriere endgültig beendet hätte; dass er wegen des Sturms auf das Kapitol am 6. Januar abgesetzt werden würde; dass er die Vorwahl gegen Ron DeSantis verlieren würde; dass er die Wahl gegen Joe Biden verlieren würde; dass er sie gegen Kamala Harris verlieren würde – und so weiter und so fort.
Nach zehn Jahren von Trumps politischer Laufbahn ist der dümmste Fehler, den Kommentatoren machen können, seine Überlebens- und Auferstehungskraft zu unterschätzen.
Und doch bin ich zu der vorsichtigen Schlussfolgerung gelangt, dass es dieses Mal vielleicht endlich anders sein könnte. Trump hat die amerikanische Politik ein Jahrzehnt lang wie kein anderer Präsident in der jüngeren Geschichte dominiert; nun mehren sich plötzlich die Anzeichen, dass diese Ära zu Ende geht. Es ist, wie uns das entsetzliche Attentat auf den Präsidenten am Samstag vor Augen führt, unmöglich, um die nächste historische Ecke zu blicken. Aber es scheint durchaus so, als ob Trumps Griff auf das Land endlich nachlässt. Das fühlt sich, um Winston Churchill zu paraphrasieren, nicht mehr wie das Ende des Anfangs an; es könnte der Anfang vom Ende sein.
Eine Minderheit der Amerikaner fühlte sich schon immer von Trump wegen seiner extremsten Aktionen und Äußerungen angezogen. Sie liebten seine Grobheit, schwelgten in seinen Verhöhnungen und umarmten vorbehaltlos seinen Radikalismus. Diese Gruppe machte einen beträchtlichen Anteil seiner treuesten Anhängerschaft aus – aber sie war nie groß genug, um zu erklären, wie er zwei Präsidentschaftswahlen hätte gewinnen können.
Viele der Wähler, die Trump zweimal über die Ziellinie gebracht haben, hatten die ganze Zeit über ein weitaus ambivalenteres Verhältnis zu ihm. Trump schwor, er werde die Amerikaner viel reicher machen. Er würde die Steuern senken und die Inflation eindämmen. Die Kosten der Krankenversicherung würden fallen. Es würde Frieden im Nahen Osten geben. Das Land würde zu seiner früheren Größe zurückkehren. Es ist nicht schwer zu verstehen, warum diejenigen, die geneigt waren zu glauben, er könnte diese Versprechen tatsächlich in die Realität umsetzen, zumindest teilweise, sie sehr verlockend fanden.
Während seiner ersten Amtszeit konnte Trump durchaus echte Erfolge verbuchen, von der Operation Warp Speed bis zu den Abraham-Abkommen. Doch als er erwartungsgemäß daran scheiterte, die meisten seiner überzogenen Versprechen einzulösen, bewies er Geschick darin, Ausreden zu erfinden. Er sei gerade erst an die Macht gekommen. Der tiefe Staat habe ihm im Weg gestanden. Der „Russland-Schwindel” habe es ihm unmöglich gemacht zu regieren. Die globale Pandemie habe alles durcheinandergebracht. Der Anteil der Amerikaner, die sich wirklich für Trump begeisterten, schrumpfte gegen Ende seiner ersten Amtszeit rapide; und doch hielt sich in den Köpfen einer überraschend großen Zahl von Wählern der Gedanke, es könnte sich lohnen, ihm 2024 eine zweite Chance zu geben – auch wenn er nur einen winzigen Bruchteil seiner Versprechen einlöste.
Doch Versprechen lassen sich nicht ewig vertagen, ohne dass die Geduld der Wähler irgendwann reißt. Wie Viktor Orbán in Ungarn auf schmerzhafte Weise erfahren musste, kommt für jeden Anführer der Moment, in dem er nicht mehr an seinen Worten, sondern an seinen Ergebnissen gemessen wird. Und dieser Moment ist für Donald Trump nun gekommen.
Die unmittelbaren Gründe für Trumps Schwierigkeiten liegen in seinem verhängnisvollen Krieg mit dem Iran. Die Behauptung, törichte „außenpolitische Verstrickungen” hätten Amerika immer wieder in die Irre geführt, war von Anfang an zentral für seine politische Persona. In seiner zweiten Antrittsrede verkündete er: „Wir werden unseren Erfolg nicht nur an den Schlachten messen, die wir gewinnen, sondern auch an den Kriegen, die wir beenden, und vielleicht am wichtigsten, an den Kriegen, in die wir niemals hineingeraten.” Umso verheerender ist es, dass er einen selbst gewählten Krieg im Iran vom Zaun brach, ohne sich die Mühe zu machen, der amerikanischen Öffentlichkeit eine kohärente Begründung dafür zu liefern oder sicherzustellen, dass es eine echte Ausstiegsstrategie geben würde. Das eine große Versprechen, das Trump in seiner ersten Amtszeit tatsächlich eingehalten hatte, war, dass er keine neuen größeren Kriege beginnen würde; auch das erweist sich nun als leere Selbstvermarktung.
Die Folgewirkungen auf Trumps andere traditionelle Stärkefelder waren verheerend. Die Amerikaner haben Joe Bidens Demokraten zu einem guten Teil abgewählt wegen der hartnäckig hohen Inflation nach der Pandemie, die von den großzügigen Konjunkturprogrammen der Regierung angeheizt worden war. Nun hat Trumps Versäumnis, vorherzusehen, dass der Iran den Öltankerverkehr durch die Straße von Hormus blockieren würde, zu einem erneuten Inflationsschub geführt und die Zustimmungswerte des Präsidenten bei Inflation und Lebenshaltungskosten um bemerkenswerte 40 Punkte ins Negative gedrückt.
Trump steckt auch in einigen historischen Stärkefeldern in Schwierigkeiten, die weniger direkt mit dem Krieg im Nahen Osten zusammenhängen. Die meisten Amerikaner waren wütend über Bidens Unfähigkeit, die Einwanderung an der Südgrenze zu kontrollieren. Doch in seiner zweiten Amtszeit hat Trump eine Abschiebepolitik verfolgt, die so sinnlos grausam ist, dass in vielen Umfragen eine klare Mehrheit der Amerikaner sein Vorgehen in dieser Frage inzwischen ablehnt.
Das Ergebnis wird in den Daten zunehmend deutlich: Die allgemeine Unterstützung für Trump liegt auf oder nahe historischen Tiefstständen.
Trump war oft weit beliebter bei der amerikanischen Öffentlichkeit, als seine Kritiker wahrhaben wollten; heute sind seine Zustimmungswerte wahrhaft desaströs. Fast 58 Prozent der Amerikaner missbilligen Trumps Amtsführung (die meisten davon entschieden), während nur 39 Prozent zustimmen (die meisten davon halbherzig), so der Umfrage-Tracker des Statistikers Nate Silver. Seine Netto-Zustimmung ist heute so niedrig wie unmittelbar nach dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar.
In der Vergangenheit war Trump bei Liberalen verhasst, unter Unabhängigen als polarisierend wahrgenommen – und erfreute sich, abgesehen von den Einwänden einer kleinen Schar prinzipientreuer Kolumnisten, breiter Unterstützung unter Konservativen.
Trumps eiserner Griff über die republikanische Basis beginnt sich zu lockern. In der Vergangenheit haben konservative Trump-Kritiker meist beklagt, dass er die Ansichten und Werte verraten habe, die mit Figuren wie Ronald Reagan verbunden werden. Nun wird die Kritik an Trump im konservativen Lager zum ersten Mal als Verrat an den vermeintlichen Werten dargestellt, auf denen die MAGA-Bewegung gegründet wurde. Einige der größten Meinungsmacher der amerikanischen Rechten, wie Candace Owens und Tucker Carlson, haben kürzlich ihr Bedauern über ihre Trump-Unterstützung zum Ausdruck gebracht. Zum ersten Mal seit 2016 könnte sein Griff um die MAGA-Bewegung tatsächlich schwächer werden.
Die politischen Kosten dieser Entwicklungen dürften sich in den kommenden Monaten weiter verschärfen. Auf den Wettmärkten gelten die Demokraten als klare Favoriten, das Repräsentantenhaus bei den Midterm-Wahlen im November zu gewinnen – mit Chancen von etwa 6 zu 1; und selbst beim Senat, trotz einer für sie ungünstigen Ausgangslage, haben sie mehr als ausgeglichene Chancen. Sollte Trumps Partei bei den Zwischenwahlen wirklich eine schwere Niederlage einstecken, werden seine Unfähigkeit, wichtige Gesetze durch den Kongress zu bringen, und das nahende Amtsende seinen Einfluss auf die eigene Partei weiter aushöhlen. Wenn sich die Aufmerksamkeit den Vorwahlen 2028 zuwendet, könnte das Weiße Haus plötzlich seine Macht dahinschwinden sehen. So geschah es nach den Zwischenwahlen 2006, als die Demokraten beide Kongresskammern übernahmen und George W. Bush in seinen letzten Amtsjahren weitgehend entmachteten. Früher, als wir uns heute vorstellen können, könnte Trump als lahme Ente dastehen.
Als Trump 2024 mit einer größeren, jüngeren und vielfältigeren Wählerschaft wiedergewählt wurde, schien es, als könnte er seine Vision tatsächlich dem Land aufzwingen. In den ersten Monaten seiner zweiten Amtszeit bewegte sich die Regierung mit beeindruckender Geschwindigkeit. Widerstand war kaum zu erkennen. Es fühlte sich an, als stünde Amerika vor einem echten Wendepunkt.
Dieses Zeitfenster war, wie ich meine, durchaus real. Doch Trump antwortete auf die kulturellen Exzesse der Demokratischen Partei – und des breiteren progressiven Establishments, mit dem sie in der öffentlichen Wahrnehmung zunehmend verschmolzen ist – mit noch extremeren Exzessen seinerseits. Er provozierte damit eine Gegenreaktion, die weit über jene hinausging, die während seiner ersten Amtszeit auf die Straße gegangen waren. Deshalb lässt sich nun mit wachsender Sicherheit sagen: Er hat diese Chance verspielt. Trumps zweite Amtszeit wird ein Amerika hinterlassen, das geschwächt, verroht und zerstritten ist – aber kaum eines, das nach seinem Bilde geformt wurde.
Das ist Grund zum Optimismus, ein Zeichen dafür, dass sich Amerika als widerstandsfähiger gegen die Anziehungskraft des autoritären Populismus erwiesen hat, als viele befürchtet hatten. Es bräuchte jemanden, der sehr viel populärer und disziplinierter ist als Trump, um das Land grundlegend zu verändern.
Dennoch ist es viel zu früh zum Feiern. Trump wird schließlich noch weitere 32 Monate im Amt bleiben. Das ist genug Zeit, um den demokratischen Institutionen großen Schaden zuzufügen, sich ausgiebig der Korruption zu widmen und womöglich weitere leichtsinnige Kriege zu beginnen. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird sich ein Präsident Trump, der zu spüren beginnt, dass sich das Blatt gegen ihn wendet, als noch gefährlicher für die amerikanische Republik erweisen – und für die Welt.
Ein gewisses Risiko wird auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt bestehen bleiben. Wenn Demagogen ihr Amt niederlegen – selbst wenn sie in Schande aus dem Amt gejagt werden –, bedeutet das selten das Ende ihrer Bewegung. Brasiliens Jair Bolsonaro verlor seinen Wiederwahl-Versuch und wurde inhaftiert, weil er die friedliche Machtübergabe zu behindern suchte, und dennoch hat sein Sohn Flávio laut Prognosen nahezu ausgeglichene Chancen, der nächste Präsident Brasiliens zu werden. Alberto Fujimori wurde vor fast drei Jahrzehnten wegen massiver Korruption und Menschenrechtsverletzungen aus der peruanischen Politik verdrängt, und dennoch könnte seine Tochter kurz davor stehen, das Land zu führen.
In Brasilien, Peru und vielen anderen Demokratien weltweit haben Wähler populistischen Bewegungen eine zweite – oder dritte oder vierte – Chance gegeben, weil sie von den hilflosen Alternativen so tief enttäuscht waren. Angesichts der Tatsache, dass die Demokratische Partei nach wie vor auf historischen Tiefstständen verharrt, wäre es naiv, eine ähnliche Zukunft für die Vereinigten Staaten auszuschließen.
Trump wird in den kommenden Jahren wohl allmählich von der politischen Bühne abtreten. Doch der Trumpismus als Phänomen könnte seinen Schöpfer durchaus überdauern.
Dieser Text wurde mit Hilfe von KI übersetzt und von Niya Krasteva redigiert.